Der juristische Begriff der Nämlichkeit beschreibt identische Gegenstände oder Umstände. Werden z. B. zwei Personen an einem Tag als Fahrer ein und desselben...
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Kontrolle durch die Zollbehörde vor unbefugtem Zugriff schützt und die Nämlichkeit der verschlossenen Ware sichert. Genutzt wird der Zollverschluss hauptsächlich...
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Regel wertvollen – Gegenstand eindeutig zu identifizieren, d. h. seine Nämlichkeit formell nachzuweisen. Zollrechtlich dient sie als Nachweis dafür, dass...
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Auslandsreise muss das jeweilige Binnenzollamt die Ware begutachten und deren „Nämlichkeit“ feststellen. Jedes Carnet ist nach Ende der Reise, jedoch spätestens...
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übergehen dürfen, dient die Summarische Eingangsanmeldung der Sicherung der Nämlichkeit. Maßnahmen zur Erhaltung der Ware sind jedoch erlaubt. Durch die genaue...
3 KB (281 words) - 22:32, 5 December 2023
vorzunehmenden Auslegung ist die Wahrung der rechtlichen Identität bzw. die Nämlichkeit der Partei, die getroffen werden sollte. Bleibt die Partei nicht dieselbe...
12 KB (1,308 words) - 16:34, 23 May 2022
der Wert-, Art- und Funktionsgleichheit der getauschten Anteile die Nämlichkeit der hingegebenen und der erhaltenen Anteile bejaht werden kann. Die Einbringung...
14 KB (1,452 words) - 21:16, 13 July 2024
ist, der Anmelder die Waren selbst benutzt oder benutzen lässt, die Nämlichkeit der Ware jederzeit festgestellt werden kann, Wirtschaftsinteressen der...
4 KB (368 words) - 09:39, 18 July 2024