Das Zwischenverfahren ist ein Begriff aus dem deutschen Strafverfahrensrecht. Er bezeichnet den zwischen Ermittlungsverfahren (oder Vorverfahren) und...
7 KB (691 words) - 15:56, 27 June 2023
Eröffnungsbeschluss (section Zwischenverfahren)
richterliche Entscheidung im Rahmen eines Gerichtsverfahrens. Das Zwischenverfahren im Strafprozess beginnt mit dem Eingang der Anklage und endet mit...
6 KB (621 words) - 09:15, 3 May 2024
öffentlichen Klage. Dies ist gleichzeitig der Übergang vom Vorverfahren zum Zwischenverfahren. Rechtshängigkeit tritt in dem Zeitpunkt ein, in dem die Eröffnung...
2 KB (163 words) - 14:42, 8 August 2024
das Zwischenverfahren eingeleitet. Der Beschuldigte wird nun gemäß § 157 Alternative 1 StPO als Angeschuldigter bezeichnet. Das Zwischenverfahren ist...
39 KB (4,626 words) - 09:01, 14 August 2024
Schwurgericht tagen, so können sie im Eröffnungsbeschluss (siehe Zwischenverfahren) bestimmen, dass in der Hauptverhandlung nur zwei Berufsrichter und...
2 KB (212 words) - 21:18, 30 November 2022
oder der Strafbefehl beantragt, und das Strafverfahren tritt in das Zwischenverfahren beim jeweiligen Gericht ein. Liegt kein hinreichender Tatverdacht...
7 KB (652 words) - 14:32, 24 June 2024
Schuldunfähigkeit kann in jeder Lage des Verfahrens (Ermittlungsverfahren, Zwischenverfahren, Hauptverfahren) festgestellt werden und beendet das Verfahren. Im...
17 KB (1,690 words) - 08:26, 9 August 2024
Stellungnahmen erstellt der Präsident ein Arbeitspapier. Ziel dieses Zwischenverfahrens ist die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung bzw. der darauf folgenden...
19 KB (1,975 words) - 20:40, 21 May 2024
und ahndet mit dem Bußgeldbescheid. Der zweite Abschnitt ist das Zwischenverfahren, in dem die Verwaltungsbehörde über einen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid...
21 KB (2,279 words) - 15:01, 7 September 2023
Ermittlungsverfahren zur Einstellung des Verfahrens gegen den Beschuldigten im Zwischenverfahren zur Ablehnung der Anklagezulassung gegen den Angeschuldigten im Hauptverfahren...
5 KB (455 words) - 09:23, 6 February 2024
aber noch nicht eröffnet ist (§ 157 StPO). Der Beschuldigte wird im Zwischenverfahren als Angeschuldigter bezeichnet. Das bedeutet, dass die Staatsanwaltschaft...
1 KB (111 words) - 12:22, 15 February 2022
Sache befasste Gericht zuständig. Dies gilt auch für das so genannte Zwischenverfahren bis zur Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung. Kollegialgerichte...
8 KB (853 words) - 10:36, 17 May 2024
ist nicht als Streitverfahren, sondern als objektives prozessuales Zwischenverfahren ausgestaltet. In dem Verfahren wird öffentlich verhandelt. Die beteiligten...
10 KB (1,108 words) - 14:36, 7 June 2024
Vorsitzender der 15. kleinen Strafkammer des Landgerichts Münster. Das Zwischenverfahren im Strafprozeß. Utz-Verlag, München 1991, ISBN 3-88259-871-9 (Dissertation)...
4 KB (315 words) - 19:14, 28 August 2024
Erkenntnisverfahren beginnt mit dem Ermittlungsverfahren (§ 160 StPO). Im Zwischenverfahren entscheidet das zuständige Gericht darüber, ob das Hauptverfahren...
5 KB (453 words) - 10:08, 29 June 2023
bei Polizei oder Staatsanwaltschaft, während des Ermittlungs- und Zwischenverfahrens wird als Einlassung bezeichnet. „Einlassung“ in: Duden Recht A-Z -...
2 KB (211 words) - 15:54, 7 July 2023
Anklageschrift aufgefordert wird, wenn ihm diese also zugestellt wird und das Zwischenverfahren beginnt. Einem Beschuldigten wird meist zu diesem Zeitpunkt ein Pflichtverteidiger...
19 KB (2,297 words) - 14:04, 13 August 2024
austragen zu lassen. Insbesondere konnte ein solcher Zweikampf auch als Zwischenverfahren zur Klärung der Wahrheitsfrage bei sich widersprechenden Zeugnissen...
12 KB (1,454 words) - 12:05, 25 July 2024
Druckvorlagen mit einer Grafiksoftware vom Bühnenbildner entworfen und ohne Zwischenverfahren zur Ausführung gebracht werden können. Der Bühnenprospekt ist ein...
6 KB (639 words) - 14:38, 19 August 2023
einem Eröffnungsbeschluss gleich, den es angesichts des fehlenden Zwischenverfahrens allerdings nicht gibt. Durch den Erlass bringt der Richter zum Ausdruck...
24 KB (2,751 words) - 18:01, 4 April 2024
des Strafverfahrens, also im Vorverfahren (Ermittlungsverfahren), Zwischenverfahren und in der Hauptverhandlung und in jeder Instanz, hat der Beschuldigte...
12 KB (1,358 words) - 19:12, 26 August 2024
der Kammer‘, also „geheim“) ist nach deutschem Recht ein besonderes Zwischenverfahren im Verwaltungsprozess. Verweigert die oberste Aufsichtsbehörde in...
8 KB (874 words) - 20:10, 9 December 2023
Entschädigungsklagen nach § 173 Satz 2 VwGO in Verbindung mit § 201 GVG; Zwischenverfahren nach § 99 Abs. 2 VwGO Vw OVG D→C; D.NE→CN E Beschwerden in Prozesskostenhilfesachen;...
76 KB (1,584 words) - 08:34, 2 June 2024
worden sind, sind in der Rechtspraxis jedoch verwertbar. Ermittlungs-/Zwischenverfahren: Dauern hingegen Ermittlungen noch an und sind weitere Beweisfunde...
33 KB (3,448 words) - 13:40, 26 August 2023
Landesanwaltschaft Bayern den Freistaat Bayern grundsätzlich auch in Folge- und Zwischenverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH). Dort tritt sie...
5 KB (424 words) - 17:39, 12 December 2023
Abhängigkeit zu einem stattgehabten Eröffnungsbeschluss und vorgeschaltetem Zwischenverfahren. Vernehmungsprotokolle wurden in Hauptverhandlungen nicht mehr geführt...
62 KB (7,035 words) - 19:42, 2 July 2024
selbst bestreitet seine Beteiligung. Das Landgericht Halle hat im Zwischenverfahren – was sehr selten geschieht – die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen...
10 KB (1,049 words) - 16:53, 28 December 2023
dem Prevention of Terrorism Act, 2002 (POTA) zulässig war. Dieses Zwischenverfahren zog sich bis zum Mai 2005 hin. Die Entscheidung sprach sich dagegen...
23 KB (2,569 words) - 07:02, 1 December 2023
Betroffenen der des Beschuldigten an. Der Richter kann im gerichtlichen Zwischenverfahren (§ 69 OWiG) den Beschuldigten hören oder nach Aktenlage entscheiden...
10 KB (1,052 words) - 14:16, 24 March 2024
Zwischenverfahren der dreiteiligen Verfahrensordnung aus Ermittlungsverfahren, Erkenntnisverfahren und Strafverfahren. Ein solches Zwischenverfahren ist...
3 KB (355 words) - 14:06, 15 September 2018
des Landgerichts Bremen vom Eingang neuer Fälle freigestellt, um im Zwischenverfahren über eine Zulassung der Anklage zu entscheiden. Sie rechnet bis zum...
48 KB (4,988 words) - 14:26, 4 August 2024