Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, rechtslateinisch restitutio in integrum, ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht. Von Wiedereinsetzung in den vorigen...
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Wiedervorlage (redirect from Zu den Akten)
die sonst nötigen, zeitintensiven Bearbeitungen, den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und die sonst entstehenden Schadensfälle mit dem...
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Prozesshandlungen vorgesehen: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand § 233 ZPO (entspricht der Anhörungsrüge bzw. Wiedereinsetzung im Strafrecht) Ablehnung...
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StPO Anhörungsrüge im Strafrecht, § 356a StPO Frist für Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Strafprozess (§ 45 StPO) Ladungsfrist im Zivilprozess...
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der Rechtsbehelfsfrist. Bei Fristversäumnis kann jedoch Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden. Ihr Erfolg setzt unter anderem voraus, dass...
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Notfrist (section Rechtslage in Deutschland)
werden kann. Wer sie schuldlos versäumt, dem ist auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren (§ 233 ZPO). Notfristen werden im Gesetz ausdrücklich...
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eigenes Verschulden versäumt hat, nach den allgemeinen Regeln des Strafverfahrens Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden. Bei Zweifeln an der...
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eingeschränkt, dass es ihn ausgeschlossen hatte für den Fall, dass eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Sozialverwaltungsverfahren nach § 27 SGB X...
17 KB (1,875 words) - 10:28, 31 January 2024
sein. Gegen ein in Abwesenheit ergangenes Urteil ist bei ausreichender Entschuldigung ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich (§ 235...
12 KB (1,279 words) - 03:09, 14 July 2024
den vorigen Stand kommt nach ganz herrschender Auffassung nicht in Betracht, da gemäß § 32 Abs. 5 VwVfG eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ausgeschlossen...
17 KB (2,067 words) - 11:48, 26 June 2024
unverschuldeter Versäumung der Rechtsmittelfrist kann nachträglich Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 233 ff. ZPO, §§ 44 ff. StPO) gewährt werden. Unter engen...
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Rechtsbehelfsfrist eingelegt und besteht keine Möglichkeit für Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, so wird der Bescheid bestandskräftig. Ein (materiell) bestandskräftiger...
10 KB (1,000 words) - 12:50, 7 January 2024
Nachschieben von Verfahrensrügen in der Revision des Strafprozesses und die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vorlegte. Ebenfalls 1996 begann...
9 KB (810 words) - 20:44, 12 June 2024
Frist kann durch die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand geheilt werden. Die Beschwerde ist bei dem Gericht anzubringen, das den angefochtenen Beschluss...
5 KB (603 words) - 19:39, 6 January 2022
der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, in: GRUR 1938, S. 478 ff So bereits das Reichsgericht, in: Entscheidungssammlung des Reichsgerichts in Zivilsachen...
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Nr. 3 und 4 ZPO). Frist rechtlich allgemein Verwirkung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Lastschriftverkehr: Allgemeine Einführung, Verbraucherzentrale-Bayern...
5 KB (468 words) - 06:15, 22 June 2022
insbesondere in Form von Restitutionsklage (§ 580 ZPO/DE), Wiederaufnahmsklage (§ 530 ZPO/AT) bzw. Revision (Art. 328 ZPO/CH) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand...
3 KB (246 words) - 12:28, 30 July 2019
Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand für Patente, Marken und Muster geschaffen. Wesentlich für die Wiedereinsetzung ist, dass ein " ...
15 KB (1,574 words) - 03:23, 13 June 2023
Geheimhaltung Abschnitt 2 Fristen, Termine, Wiedereinsetzung § 31 Fristen und Termine § 32 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Abschnitt 3 Amtliche Beglaubigung...
21 KB (1,806 words) - 13:24, 10 March 2024
oder in allen anderen Fällen subsidiär Ablehnungsgesuch Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens (in der...
16 KB (1,687 words) - 13:05, 29 October 2023
April 1958 vorzunehmen, bei schuldloser Fristversäumung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand entsprechend § 169 Bundesentschädigungsgesetz allerspätestens...
13 KB (1,338 words) - 09:27, 20 July 2024
entschieden ist. Im Strafprozessrecht wird durch den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand die Vollstreckung einer gerichtlichen Entscheidung...
13 KB (1,349 words) - 15:35, 9 March 2021
Abgabenordnung (section Abgabenordnung in der DDR)
zur steuerlichen Fristenberechnung, Fristverlängerung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Im zweiten Abschnitt wird der Begriff des Verwaltungsaktes...
18 KB (1,766 words) - 21:51, 27 March 2024
unterbliebene Rechtsmittelbelehrung führt im Strafprozess zu einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 44 Satz 2 StPO). Im Zivilprozess gibt es eine Rechtsmittelbelehrung...
21 KB (2,357 words) - 15:15, 8 January 2024
und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Nach der Rücknahme der Klage darf sie jedoch nicht erneut erhoben werden. 2018 wurden von den Staatsanwaltschaften...
18 KB (1,376 words) - 14:28, 22 June 2024
Wiederaufnahme und Erneuerung des Strafverfahrens sowie Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 352–364) 17. Hauptstück: Verfahren über privatrechtliche...
7 KB (739 words) - 09:23, 4 March 2024
vorliegt (§ 705 ZPO). Im Strafprozess wird durch den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand die Vollstreckung einer gerichtlichen Entscheidung...
7 KB (679 words) - 21:46, 22 October 2020
unverschuldet versäumt wurde, ist auf Antrag oder von Amts wegen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Insbesondere ist, im Gegensatz zum Zivilprozessrecht...
32 KB (3,501 words) - 21:04, 23 June 2024
das Recht auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu. Ein anderes Vorrecht der Kirchengüter besteht darin, dass Klagen, die sonst in 30 Jahren erlöschen...
10 KB (1,240 words) - 15:00, 20 September 2023
Amtssprachen innerhalb Deutschlands (redirect from Amtssprache in Deutschland)
(BVerfGE 40, 95) ist Ausländern unter Umständen die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn keine sprachlich verständliche Rechtsbehelfsbelehrung...
33 KB (3,412 words) - 06:37, 1 June 2024
rechtlichen Gehörs vor einer Entscheidung § 33a StPO – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Nichtgewährung rechtlichen Gehörs § 311a StPO – Nachträgliche...
30 KB (3,501 words) - 09:51, 14 June 2024