Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht...

Gebrauchsmuster-, Marken-, Design- und Sortenrechtsschutzes, sowie im Arbeitnehmererfindungs- und Wettbewerbsrecht. Je nach Unternehmensart und -größe variieren...

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ist ein bundesdeutsches Gesetz zum Arbeitnehmererfinderrecht, das die Thematik von Erfindungen und technischen...

Arbeitnehmererfinder für eine von ihm gemachte Diensterfindung (auch "Arbeitnehmererfindung" genannt) von seinem Arbeitgeber erhält. In fast allen Patentrechtssystemen...

strukturellen Veränderungen und der Novellierung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen nach 52 Jahren die Arbeit der Patentstelle für die Deutsche Forschung...

Hochschullehrerprivileg ist ein Begriff aus dem deutschen Recht der Arbeitnehmererfindung und betraf bis zum 6. Februar 2002 gemachte Erfindungen der an einer...

Arbeitslosenversicherung ArbnErfG Arbeitnehmererfindungsgesetz (Gesetz über Arbeitnehmererfindungen) ArbPlSchG Arbeitsplatzschutzgesetz (Gesetz über den Schutz des...

dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (manchmal auch kurz als "Schiedsstelle für Arbeitnehmererfinderrecht" oder "Arbeitnehmererfindungs-Schiedsstelle"...

für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung der Gerichte, die Eingungsvorschläge der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen bzw...

Erfindungsbegriff aufgeführt. Europäisches Patentübereinkommen Artikel 52. Arbeitnehmererfindung Erfinder Erfinderbenennung Erfindernennung First principle thinking...

Arbeiterklasse Arbeitnehmerdatenschutz Arbeitnehmerentsendegesetz Arbeitnehmererfindung Arbeitnehmersparzulage Arbeitnehmerüberlassung Beschäftigungsverhältnis...

(Patentgesetz) § 91 MarkenG (Markengesetz) § 34 ArbnErfG (Gesetz über Arbeitnehmererfindungen) § 7 UrhSchiedsV – Verordnung über die Schiedsstelle für Urheberrechtsstreitfälle...

Reisebedingungen ArbEG (ArbnErfG) Arbeitnehmererfindungsgesetz (Gesetz über Arbeitnehmererfindungen) ArbG Arbeitsgericht oder Arbeitgeber (auch AG) ArbGBeschlG Gesetz...

Verordnungen wurden zum 1. Oktober 1957 vom neu geschaffenen Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG) abgelöst. Im ArbNErfG wurden die im Dritten Reich aufgestellten...

Frage mitbestimmen, wer wann auf welche Weise entscheidet, ob eine Arbeitnehmererfindung aufgegriffen und vergütet wird. Die Höhe der Vergütung unterliegt...

Versorgung mit Arzneimitteln. die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen die Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz Privatrechtlich...

weitergeführt wurde). 1957 hat er zusammen mit Lüdecke ein Werk zur Arbeitnehmererfindung veröffentlicht. Zahlreiche Aufsätze, meist in der Zeitschrift Gewerblicher...

Erfindung stehen, durch ein eigenes Gesetz geregelt, das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Unter Erfinderschicksal werden umgangssprachlich die Umstände...

Gebrauchsmuster. Erfindungen werden als Patent behandelt (§ 6 PatG), bei Arbeitnehmererfindungen werden durch Inanspruchnahme nach § 7 Abs. 1 ArbnErfG die Arbeitgeber...

in seiner Dienstpflicht als Leiter des Munitionslabors gemacht (Arbeitnehmererfindung). Der Disput war schon unter dem Kriegsminister John Pakington vorhanden...

Arbeitnehmern stammen – Greipl/Täger beziffern den Anteil der Arbeitnehmererfindungen sogar auf 94 % –, kann die wirtschaftspolitische Bedeutung der...

(AGG) Gesetz über Arbeitnehmererfindungen zusammen mit der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen Gesetz zur Bekämpfung...

gewerblicher Erzeugnisse; die Rechtsstreitigkeiten aus dem Gebiet der Arbeitnehmererfindungen; Rechtsstreitigkeiten aus dem Sortenschutzgesetz, soweit sie nicht...

empirische Untersuchung (Diss.), Stuttgart 1986, S. 142 Gesetz über Arbeitnehmererfindungen vom 25. Juli 1957 (BGBl. I, S. 756), zuletzt geändert durch Artikel...

Berlin/Heidelberg/New York 2007. ISBN 978-3-540-36980-6. Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Kommentar. 1. Auflage. C.H. Beck, München 2015, ISBN 978-3-406-63881-7...

dessen Rechtsprechung er insbesondere im Patentrecht, aber auch im Arbeitnehmererfindungs- und im Sortenschutzrecht maßgeblich mitgeprägt hat. Keukenschrijver...

München. 1929 wurde er in Göttingen mit einer Doktorarbeit über Arbeitnehmererfindung promoviert. Er war als Gerichtsreferendar beim Oberlandesgericht...

der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich. Die Arbeitnehmererfindung. Bern 1986, ISBN 3-7272-0628-4. Wesen und System der subjektiven...

nicht. „Eine Ausnahme besteht lediglich für Vergütungsklagen bei Arbeitnehmererfindungen und Urheberrechtsstreitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis“. § 2...

ArbnErfGDV 2 Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen AtStrlSVDBest Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Gewährleistung...

4, 2004, S. 555–575. mit Birgit Will: Effiziente Vergütung von Arbeitnehmererfindungen. Eine ökonomische Analyse einer deutschen Gesetzesreform. In: Zeitschrift...