Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte...

Patentrecht steht für: Patentrecht (Deutschland) Patentrecht (Europäische Union), siehe Europäisches Patentübereinkommen Patentrecht (Österreich), siehe...

Die Geschichte des Patentrechts beschreibt die historische Entwicklung der Schutzrechte an Erfindungen. Der Ursprung des Worts „Patent“ liegt in königlichen...

Gebrauchsmusterrecht uneingeschränkt das oben zum Vorbenutzungsrecht im Patentrecht Gesagte entsprechend. Das Vorbenutzungsrecht des Vorbenutzers besteht...

Geschmacksmuster. → Hauptartikel: Geschichte des Patentrechts → Hauptartikel: Patentrecht (Deutschland) Der Patenteigner hat das Recht, eine Nachahmung...

Erfindernennung im europäischen Patentrecht ähneln teilweise der oben beschriebenen Regelung im deutschen Patentrecht, stimmen aber nicht in allen Punkten...

die privatrechtliche Gestaltungsfreiheit einschränken. Die insoweit in Deutschland geltenden Regelungen sind Gegenstand dieses Artikels. Zur Bestimmung...

beispielsweise die Religionsausübung und Ähnliches. Im Gegensatz zum Patentrecht können in Deutschland (anders in Österreich) Verfahren nicht durch Gebrauchsmuster...

vertreten. Im Rahmen der juristischen Zusatzausbildung liegt neben dem Patentrecht ein Schwerpunkt insbesondere bei Patentamt und -gericht auf dem Markenrecht...

Patentassessor ist in Deutschland die Bezeichnung für eine berufliche Qualifikation, die erlangt, wer durch erfolgreiche Ablegung einer staatlichen Prüfung...

ist immer ein konkreter Gegenstand: So unterliegt etwa das deutsche Patentrecht zur Gänze dem Erschöpfungsgrundsatz – das rechtmäßige Inverkehrbringen...

Technik in § 3 GebrMG definiert. Diese Regelungen weichen von denen im Patentrecht ab. Im österreichischen Patentgesetz 1970 (PatG) ist der Stand der Technik...

Der Einspruch ist im deutschen und im europäischen Patentrecht ein Verfahren, mittels dessen die Überprüfung der Patentwürdigkeit eines zuvor dem Patentinhaber...

Patentes oder eines europäischen Patents für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland oder eines dazu erteilten ergänzenden Schutzzertifikats (für Arzneimittel...

maintenance fee, französisch taxe anuelle) sind im deutschen und europäischen Patentrecht Gebühren, die für ein Patent oder eine Patentanmeldung jährlich zu zahlen...

Eine Teilanmeldung ist im deutschen und europäischen Patentrecht eine Patentanmeldung, deren Inhalt einer anhängigen früher angemeldeten Patentanmeldung...

Technik Berlin bietet das weiterbildende einsemestrige Fernstudium „Patentrecht für Ingenieure und Naturwissenschaftler / Gewerblicher Rechtsschutz“...

patentwürdige Erfindung ist. → Hauptartikel: Formsteineinwand Rudolf Kraßer: Patentrecht. 5. Auflage. C.H. Beck, München 2004, ISBN 3-406-38455-2. Philipp Ostendorff:...

Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt in mehreren Ländern, beispielsweise in Deutschland und Österreich, das Recht eines Benutzers einer technischen...

amtlich) Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland Rechtsmaterie: Patentrecht, Arbeitsrecht Fundstellennachweis: 422-1 Erlassen am: 25...

drohen konnte. Durch das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechtes, welches am 1. Oktober 2009 in Kraft trat, gilt die Inanspruchnahme...

Forschung (Hrsg.): Zur Einführung der Neuheitsschonfrist im Patentrecht – ein USA-Deutschland-Vergleich bezogen auf den Hochschulbereich, Schlussbericht...

Rechtsschutzes die Rechtseinheit zwischen dem Patentrecht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland hergestellt....

die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und ist unter anderem für die Erteilung von Patenten, für die Eintragung...

des BPatG sind die enthaltenen Entscheidungen nach den Sachgebieten Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht und Markenrecht (bis 1994...

zum Stand der Technik. Während die Ausstellungspriorität im deutschen Patentrecht in Umsetzung des Straßburger Patentübereinkommens vom 27. November 1963...

(positives) Benutzungsrecht und ein (negatives) Verbotsrecht umfasst. Im Patentrecht ist § 9 Satz 1 PatG und im Gebrauchsmusterrecht § 11 Abs. 1 Satz 1 GebrMG...

anderen Gesetzen einzusetzen. → Hauptartikel: Stand der Technik (Patentrecht) Im Patentrecht bezeichnet „Stand der Technik“ diejenigen Verfahren oder Vorrichtungen...

ihnen verwalteten Patenten und Anmeldungen zu pflegen. Im deutschen Patentrecht ist ein Register in § 30 PatG gefordert. Im Europäischen Patentübereinkommen...

Schutz neuschöpferischer Entwicklungen. → Hauptartikel: Geschichte des Patentrechts Am 25. Mai 1877 wurde das erste Reichs-Patentgesetz erlassen, welches...

Die Patentberühmung ist ein Begriff aus dem deutschen Patentrecht. Wer Gegenstände mit einem Hinweis versieht, der den Eindruck erweckt, der Gegenstand...