Ein Antiterrorgesetz (auch: Anti-Terror-Gesetz) ist ein Gesetz, das ausschließlich oder zumindest vorrangig der Bekämpfung des Terrorismus dienen soll...

1991 verabschiedete die Große Nationalversammlung das umstrittene Antiterrorgesetz (ATG), gemäß dessen Art. 16 Abs. 1 wegen ATG-Delikten verurteilte Personen...

Debatte um Artikel 9 erneut auf. Die politische Linke sah Koizumis Antiterrorgesetz und den Auslandseinsatz als verfassungswidrig an. Auch das Legislativbüro...

Menschen starben. Ein Nachspiel der Anschläge war der Erlass des Antiterrorgesetzes USA PATRIOT Act. Am 6. August 2008 beschuldigten FBI und Justizministerium...

der Internationalen Kakao-Organisation. Ein im Jahr 2014 erlassenes Antiterrorgesetz schränkt die Meinungsfreiheit und politische Opposition in dem Land...

26. Mai 2011 die zeitlich befristeten Überwachungsbefugnisse des Antiterrorgesetzes Patriot Act verlängerte, ließ US-Präsident Barack Obama, der zu der...

Verletzte 50–99 Tote bzw. Verletzte 100 und mehr Tote bzw. Verletzte Antiterrorgesetz Liste von Katastrophen Liste von Anschlägen im Schienenverkehr Staatsterrorismus...

siebziger Jahre wurden daher mehrere Antiterrorgesetze erlassen: 22. Mai 1975 (legge Reale): Das erste Antiterrorgesetz sah unter anderem vor, dass Polizisten...

Einrichtungen (neben den Gebetsstätten auch der Schulen) bedroht. Das Antiterrorgesetz, das dem Staat die Möglichkeit einräumt, Zeitungen vorübergehend zu...

Landes wieder rückgängig gemacht zu haben. So wurde im Jahr 2014 ein Antiterrorgesetz erlassen, das Meinungsfreiheit und die politische Opposition in Kamerun...

Prevention of Terrorism Act (dt. etwa: Gesetz zur Terrorismusprävention, Antiterrorgesetz) erlassen. Dieses neue Gesetz erlaubte es der Regierung, die Freizügigkeit...

der Gesetzgebung maßgeblichen Anteil durch die von ihm initiierten Antiterrorgesetze. Siehe auch: Elektronischer Reisepass (ePass) 1. November 2007: Gleichzeitig...

dieser Frage nicht seiner Erklärungspflicht nachgekommen. Für das Antiterrorgesetz von 2001, die SDF-Betankungsmission im Indischen Ozean zur Unterstützung...

Opposition, die im Sangiin die Mehrheit hält, über eine Verlängerung des Antiterrorgesetzes zu einigen, auf dessen Grundlage die japanische Marine mit Betankungsschiffen...

Hamdan v. Rumsfeld 548 U.S. 557 (2005) Der Kongress hat durch die Antiterrorgesetze dem Präsidenten keine Befugnis gegeben, Militärkommissionen anstelle...

Nancy Chang: Das Ende der Bürgerrechte? Die freiheitsfeindlichen Antiterrorgesetze der USA nach dem 11. September. Schwarzerfreitag, Berlin 2004, ISBN...

(RED-G) das Terrorismusbekämpfungsgesetz (TerrorBekämpfG), „Antiterrorgesetz“ das Gemeinsame-Dateien-Gesetz, Gesetz zur Errichtung gemeinsamer Dateien...

Karen Krüger von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ist vor allem das Antiterrorgesetz die Grundlage für die Strafverfolgung Tausender Politiker, Aktivisten...

verbannt. Das Gesetz Nr. 2932 wurde 1991 mit Art. 23 lit. e) des Antiterrorgesetzes aufgehoben. Teilweise wurden in den letzten Jahrzehnten jedoch Mängel...

Anschlägen getöteter/verletzter Täter ist in Klammern ( ) gesetzt. Antiterrorgesetz Liste von Katastrophen Liste von Anschlägen im Schienenverkehr Staatsterrorismus...

Fernsehsender zugelassen. Zugleich wurde durch die restriktiven neuen Antiterrorgesetze die freie Meinungsäußerung beschnitten. Auch war es Özal, der letztendlich...

jede Schulderfahrung ab …“ Seine Haltung zu den damals diskutierten Antiterrorgesetzen stimme mit seinen Anträgen und Urteilen als Marinerichter überein:...

Catterick transportieren sollte und führte zu einer Verschärfung der Antiterrorgesetze im Vereinigten Königreich. 12 38 17. Juni 1974 London, England Ein...

Hochsicherheitszimmern für Gefangene erfolgen. Nach Artikel 16 des Antiterrorgesetzes (ATG) mussten Gefangene, auf die dieses Gesetz Anwendung fand, in...

Vereinigungen Prevention of Terrorism Acts, Überbegriff mehrerer Antiterrorgesetze in Großbritannien Preferential Trade Area for Eastern and Southern...

Das Terrorismusbekämpfungsgesetz ist ein Antiterrorgesetz, das als deutsches Bundesgesetz Bestimmungen zur Bekämpfung des Terrorismus mit Innen- und Außenwirkung...

führte 1973 zur Verabschiedung des noch heute gültigen schwedischen Antiterrorgesetzes, das einen bedeutenden Einfluss auf die Arbeit der Säkerhetspolisen...

Damit war Kurmandschi bei Parteiveranstaltungen verboten. Mit dem Antiterrorgesetz Nr. 3713 vom Jahre 1991 wurde das Sprachverbotgesetz aufgehoben. Damit...

Anschlägen getöteter/verletzter Täter ist in Klammern ( ) gesetzt. Antiterrorgesetz Liste von Katastrophen Liste von Anschlägen im Schienenverkehr Staatsterrorismus...

Anschlägen getöteter/verletzter Täter ist in Klammern ( ) gesetzt. Antiterrorgesetz Liste von Katastrophen Liste von Anschlägen im Schienenverkehr Staatsterrorismus...

29. Oktober 2020, abgerufen am 2. Oktober 2021. Till Fähnders: Mit Antiterrorgesetzen mundtot gemacht, faz.net, 20. Juli 2021, abgerufen am 3. Oktober 2021...