Die Wesentlichkeitstheorie wurde vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entwickelt und besagt, dass der Gesetzgeber staatliches Handeln in grundlegenden...

wesentlichen Entscheidungen selbst (in Gesetzesform) trifft (siehe Wesentlichkeitstheorie). Die Verwaltung hat nur eine abgeleitete, sozusagen „verdünnte“...

Bestimmtheitsgrundsatz und Parlamentsvorbehalt (d. h. inhaltlich: die Wesentlichkeitstheorie) zu beachten. Anderenfalls ist die Satzung oder die Rechtsverordnung...

unwesentliche Entscheidungen selbst zu treffen, darf jedoch nach der Wesentlichkeitstheorie, die in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts herausgebildet...

Beihilfevorschriften genügten als bloße Verwaltungsvorschriften nach der Wesentlichkeitstheorie nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen des Gesetzesvorbehalts...

Personalentscheidungen bedürfen einer lückenlosen demokratischen Legitimierungskette, die beim Parlament endet. Vorbehalt des Gesetzes Wesentlichkeitstheorie...

Rechts-Lexikon. 3. Auflage. Band 3, 2001, S. 3676. BVerfGE 33, 125, 157; Wesentlichkeitstheorie Mustersatzung für Anstalten des öffentlichen Rechts in NRW @1@2Vorlage:Toter...

Dies geschieht teilweise unter Bezugnahme auf die so genannte Wesentlichkeitstheorie, wonach solche Entscheidungen, welche für die Allgemeinheit von...

Bundesverfassungsgericht hat zur Reichweite des parlamentarischen Vorbehaltes die Wesentlichkeitstheorie geschaffen. Der Vorbehalt des Gesetzes ist nicht mit dem Gesetzesvorbehalt...

sich bei der untergesetzlichen Rechtsetzung aus der sogenannten Wesentlichkeitstheorie. Soweit die jeweiligen Ermessens- und Einschätzungsspielräume reichen...

Eingriffsverwaltung nur dann der gesetzlichen Grundlage, wenn es sich um eine wesentliche Entscheidung handelt (Wesentlichkeitstheorie). BVerfGE 69, 1 (109)...

mittels der vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entwickelten Wesentlichkeitstheorie bestimmen. Danach muss der Gesetzgeber staatliches Handeln in grundlegenden...

Hermann Blei, Günther Jakobs, Georg Küpper und andere vertreten die Wesentlichkeitstheorie: der Irrtum sei beachtlich, wenn es eine wesentliche Abweichung...

eine Genehmigung mit Nebenbestimmungen zu verbinden. Wegen der Wesentlichkeitstheorie reicht dies allein jedoch für den Erlass einer Nebenbestimmung nicht...

Bundesverfassungsgerichts vom 14. Juli 1987 gab unter Hinweis auf die Wesentlichkeitstheorie die Beschleunigung einer Entwicklung zu ausgefeilterer staatlicher...

durch Wahl legitimierten Gesetzgeber selbst getroffen werden (vgl. Wesentlichkeitstheorie). Es gibt jedoch auch Verordnungsermächtigungen, die vorsehen, dass...

des Gesetzes und der vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Wesentlichkeitstheorie muss in einer parlamentarischen Demokratie jedoch der Parlamentsgesetzgeber...

„Wesentlichkeitstheorie“ genügen. Für das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) spiele am 17. November 2020 beim Problem „Wesentlichkeitstheorie“ unter...

jedoch als staatlicher Eingriff einer Gesetzesgrundlage bedarf (Wesentlichkeitstheorie). Eine entsprechende Regelung könne nicht durch eine Behördenentscheidung...

weiteren Grundrechten wie dem Gleichheitsgrundsatz sowie durch die Wesentlichkeitstheorie. Nach letzterer ist der Bereich der untergesetzlichen Normsetzung...

besonderen Gewaltverhältnis sind dabei vom Gesetzgeber selbst (Wesentlichkeitstheorie) in einem Parlamentsgesetz zu treffen (Parlamentsvorbehalt). Das...

körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) im Lichte der Wesentlichkeitstheorie durch ein Parlamentsgesetz erfolgen müsste. Dieses ermöglicht Art...

die wiederum bestimmte Voraussetzungen erfüllen muss (Art. 80 GG; Wesentlichkeitstheorie). Weiterhin schafft die Rechtsprechung auch sogenanntes Richterrecht...

Subventionskontrolle, Finanzarchiv N. F. Bd. 23, 1986, S. 51–63. von Arnim, Zur „Wesentlichkeitstheorie“ des Bundesverfassungsgerichts, Deutsches Verwaltungsblatt 1987...

Befugnisnorm formuliert sein, da wesentliche Entscheidungen nach der Wesentlichkeitstheorie durch das Parlament getroffen werden müssen. Auch muss einem schweren...

Bestimmtheitsgebots aus Art. 80 Abs. 1 Satz 1 und 2 GG vereinbar sind“ (vgl. Wesentlichkeitstheorie). In der Kabinettsitzung vom 26. November 2020 wurde das Verbot...

entscheiden; er dürfe dies nicht der Exekutive überlassen (siehe auch: Wesentlichkeitstheorie). Insgesamt verblieben daher „gewichtige Bedenken“. Dass die Rechtsverordnungen...

eingriffsintensiven Maßnahmen von vornherein ungeeignet, den aus der Wesentlichkeitstheorie und für Rechtsverordnungen unmittelbar aus Art. 80 Abs. 1 Satz 2...

hat die Anforderungen an die gesetzliche Regelungsdichte aus der Wesentlichkeitstheorie hergeleitet und formuliert in ständiger Rechtsprechung, die Regelungsdichte...

Deutschen Bundestages wird nicht näher erläutert, dürfte jedoch mit der Wesentlichkeitstheorie und dem Parlamentsvorbehalt zu begründen sein. Damit knüpft das...