Gesinnungsstrafrecht bezeichnet eine Strafgesetzgebung, die das strafbare Unrecht und die Schwere der Strafe weniger am äußeren Tathergang und der Verletzung...

Element der Unrechtslehre eine untergeordnete Rolle, nachdem das Gesinnungsstrafrecht als solches als überholt gilt. Unter dem Erfolgsunwert einer Tat...

richterliche Beurteilung der Motivation des Täters als Abgleiten in ein Gesinnungsstrafrecht betrachtet. Zuletzt ist die Frage, ob die Androhung eines erhöhten...

(PDF; 391 kB), abgerufen am 1. April 2021. Grob geklotzt – rigoroses Gesinnungsstrafrecht im bayerischen Memmingen. In: Der Spiegel, Heft 36/1988. 47.98554810...

auszuschließen versuche, fördere man eher eine erneute Tendenz zum Gesinnungsstrafrecht, statt den Meinungsbildungsprozess gerade bei ungefestigten Jugendlichen...

bestraft werden konnten. Die Verfasser des 1. StÄG von 1951 hatten ein Gesinnungsstrafrecht geschaffen, worin die objektive Ermittlung von strafbaren Tatbeständen...

Tierrechtsbewegung. Martin Balluch sprach in diesem Zusammenhang von einem Gesinnungsstrafrecht. Obwohl laut Staatsanwaltschaft nicht die betroffenen NGOs strafbarer...

Hitlers – Gesetzgeber Adenauers“ 1961, „Freislers Geist in Bonns Gesinnungsstrafrecht“ 1963 Görtemaker/Safferling: “Die Akte Rosenburg”, S. 717f. Görtemaker/Safferling:...

Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und Neos blieben bei ihrer Kritik und sprachen von „Gesinnungsstrafrecht“. Der neue § 247a StGB trat mit 1. September 2017 in Kraft. § 247a...

Anti-Terror-Gesetzgebung der Niederlande ihrer Ansicht nach ein Schritt zum Gesinnungsstrafrecht sei. Sie war auch die Anwältin der Islam-Kritikerin Ayaan Hirsi Ali...