Der Grundsatz der Nichtzurückweisung, auch Schutz vor Zurückweisung oder Verbot der Ausweisung und Zurückweisung, franz. (principe de) non-refoulement...
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Datenzugriff Grundsatz der Nichtzurückweisung Grundsatz der Schadenseinheit Grundsatz der Waffengleichheit Fairness Heuristik Wikiquote: Grundsatz – Zitate...
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völkerrechtlichen Grundsatz der Nichtzurückweisung werden diese Maßnahmen häufig als illegal betrachtet und vom Europarat und anderen Organisationen kritisiert. Der Ausdruck...
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Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie) (category Asyl- und Ausländerrecht der EU)
Gesundheitszustand der Betroffenen berücksichtigt werden. Außerdem muss der Grundsatz der Nichtzurückweisung – das sog. Non-refoulement-Gebot nach Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention...
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überwiegender Staatenpraxis“ der in der GFK festgelegte Grundsatz der Nichtzurückweisung „erst bei territorialem Gebietskontakt, also an der Grenze und im Landesinnern“...
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Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III) (category Asyl- und Ausländerrecht der EU)
(Asylverfahrensrichtlinie) Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie) Grundsatz der Nichtzurückweisung Christian Filzwieser, Andrea Sprung: Dublin III-Verordnung:...
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(EMRK) zu nennen, aus der sich ebenfalls – und dies unabhängig vom Flüchtlingsstatus – ein Grundsatz der Nichtzurückweisung ableiten lässt (vor allem...
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grenzt dies durch den Grundsatz der Nichtzurückweisung ein, auch „Verbot der Ausweisung und Zurückweisung“ genannt: „Keiner der vertragschließenden Staaten...
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sie schrittweise auszubauen. Drittstaat Sicherer Drittstaat Grundsatz der Nichtzurückweisung Deutschland und die „sicheren Herkunftsstaaten“. mediendienst-integration...
11 KB (885 words) - 23:17, 16 June 2024
Abschiebung (Recht) (section Abschiebung von Ausländern, die schon in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ein Schutzgesuch gestellt haben)
Der Bundesrat empfahl sie aufgrund von Bedenken bezüglich der Kompatibilität mit dem Völkerrecht, insbesondere dem Grundsatz der Nichtzurückweisung,...
55 KB (5,539 words) - 21:29, 4 December 2024
Grenzkontrolle (category Asyl- und Ausländerrecht der EU)
werden, solange ihnen der Aufenthalt im Bundesgebiet nach den Vorschriften des Asylgesetzes und dem Grundsatz der Nichtzurückweisung gestattet ist (§ 15...
29 KB (2,894 words) - 17:22, 12 November 2024
Grundrechte der Migranten, insbesondere der Grundsatz der Nichtzurückweisung, gewahrt werden. Im Jahr 2020 trafen die EU-Staaten während der COVID-19-Pandemie...
80 KB (7,489 words) - 22:18, 24 January 2025
Executive Order 13769 (category Geschichte der Vereinigten Staaten (seit 1988))
internationale Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und den Grundsatz der Nichtzurückweisung nach der UN-Antifolterkonvention. Am 28. Januar 2017...
67 KB (7,166 words) - 13:26, 17 January 2025
Flucht und Migration über das Mittelmeer in die EU (category Asyl-, Einwanderungs- und Visumpolitik der Europäischen Union)
die völkerrechtliche Verpflichtung zur Seenotrettung und der Grundsatz der Nichtzurückweisung (Refoulement-Verbot) für die Grenzüberwachungseinsätze unter...
220 KB (20,093 words) - 23:15, 27 January 2025
Verordnung (EU) Nr. 656/2014 (Seeaußengrenzenverordnung) (category Asyl- und Ausländerrecht der EU)
Verordnung bestätigt den in Artikels 33 der Genfer Flüchtlingskonvention festgelegten Grundsatz der Nichtzurückweisung, indem sie den Pushback verbietet. Die...
7 KB (621 words) - 17:06, 5 July 2023
Flüchtlingskrise in Europa 2015/2016 (section Fluchtursachen und Umgang in den Ursprungsländern mit der Krise)
brachen sie den Grundsatz der Nichtzurückweisung der GFK (Artikel 33). Darum verpflichtete der EU-Rat Frontex 2011 mit einer Novelle der Gründungsverordnung...
402 KB (40,409 words) - 12:31, 19 November 2024
Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 (category Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei)
dem Völkerrecht und unter uneingeschränkter Achtung des Grundsatzes der Nichtzurückweisung von der Türkei nach Griechenland rückgeführt worden“. Die griechische...
95 KB (10,156 words) - 14:58, 22 December 2024
Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung, des Rechts auf Freiheit, grundsätzlicher Rechte verfolgter Personen, des Schutzes der physischen Integrität...
49 KB (4,787 words) - 20:17, 31 January 2025
Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen. Der § 60 Abs. 1 AufenthG, der in Anlehnung an den Grundsatz der Nichtzurückweisung in bestimmten Umständen die Abschiebung...
8 KB (802 words) - 18:05, 7 May 2023
New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten (category Resolution der UN-Generalversammlung)
internationalen Flüchtlingsschutzsystem, dessen Kern das Kardinalprinzip der Nichtzurückweisung und die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und ihr Protokoll...
31 KB (3,033 words) - 18:58, 28 December 2024