unterschieden werden, ob die Fragestellung in Anwendung des deutschen Arbeitnehmererfinderrechts zu klären ist oder ohne dieses. Es ist anwendbar, wenn, verkürzt...

Das Arbeitnehmererfinderrecht ist das Rechtsgebiet, das sich mit der Thematik von Erfindungen angestellter Erfinder befasst. In fast allen Rechtssystemen...

über Arbeitnehmererfindungen ist ein bundesdeutsches Gesetz zum Arbeitnehmererfinderrecht, das die Thematik von Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen...

Rechtsschutzes, das Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Arbeitnehmererfinderrecht, Halbleiterschutzrecht, Sortenschutzrecht und Lizenzverträge umfasst...

aber Rechtsnachfolgen hierzu geben, z. B. durch Gesetz (etwa Arbeitnehmererfinderrecht oder Erbfall) oder durch Vertrag (etwa bei Forschungskooperationen...

Eine Defensivpublikation (kurz Def Pub) bzw. Sperrveröffentlichung (engl. defensive publication oder defensive disclosure) ist die gezielte Veröffentlichung...

BGB entsprechenden Anspruch“. Die Lizenzanalogie ist auch im Arbeitnehmererfinderrecht ausdrücklich als Form der Vergütung vorgesehen. BGH, Urteil vom...

Arbeitnehmererfindungen (manchmal auch kurz als "Schiedsstelle für Arbeitnehmererfinderrecht" oder "Arbeitnehmererfindungs-Schiedsstelle" bezeichnet) ist eine...

Entwicklungsvertrag sowie eine Einführung in das Patent- und Arbeitnehmererfinderrecht. Düsseldorf 2015, ISBN 978-3-943460-92-6. Literatur von und über...

rechtskräftigen Urteils. Übertragung von Rechten, Rechtsnachfolge: Arbeitnehmererfinderrecht. Vertrag: Wenn Verträge betreffend die Berechtigung an Patentanmeldungen...

Die Novelle enthielt umfangreiche Bestimmungen betreffend das Arbeitnehmererfinderrecht. Bundesgesetz vom 16. Juli 1925 über die Vertretungsbefugnis der...