Das Kennzeichenrecht ist ein Rechtsgebiet, das sich mit dem gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen (z. B. eingetragenen Marken und Logos) befasst. Kennzeichen...
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ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützen soll. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits...
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ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum...
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Prioritätsprinzip (section Kennzeichenrecht)
Das Prioritätsprinzip (auch Prioritätsgrundsatz) findet in verschiedenen Rechtsbereichen Anwendung und beschreibt Regeln, nach denen unter mehreren gleichartigen...
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die eine Domain-Adresse bildet, absolut geschützte Marken- oder Kennzeichenrechte des Domain-Inhabers oder anderer Personen bestehen können. Diese bestünden...
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ausschließliche Rechte wie Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, Kennzeichenrecht oder Geschmacksmusterrecht. Bei ihnen begeht der Störer beispielsweise...
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Verwechslungsgefahr ist ein Begriff aus dem Kennzeichenrecht, insbesondere dem Markenrecht. Ein Markeninhaber kann eine Reihe markenrechtlicher Ansprüche...
3 KB (237 words) - 07:31, 11 September 2018
Ausschließlichkeit). Immaterialgüterrechte sind in zeitlicher Hinsicht (Ausnahme: Kennzeichenrecht) begrenzt (§ 64 UrhG, § 16 PatG, § 47 MarkenG) und formfrei übertragbar...
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kommunizieren. Er muss unverwechselbar attraktiv sein. Er muss schutzfähig (Kennzeichenrecht) sein. Entsprechende gesetzliche Bestimmungen finden sich bei: Volker...
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enthalten. Unter bestimmten Umständen kann Typosquatting daher die Kennzeichenrechte des Inhabers der echten Domain verletzen. Ein Beispiel unseriös verwendeter...
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Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien, Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht, Recht des Datenschutzes und der Sicherheit...
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Unter Kennzeichen versteht man im Kennzeichenrecht Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsbezeichnungen. Kennzeichen gehören...
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Markenabkommen. Dokumentation des nationalen, europäischen und internationalen Kennzeichenrechts. 4. Auflage. Beck, München 2009, ISBN 978-3-406-53530-7 (Beck’sche...
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Dortmund ansässige Deutschland-Achter GmbH, die auch über Marken- und Kennzeichenrechte an der Bezeichnung Deutschland-Achter verfügt. Das Verhältnis der...
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führen, daher stünden dem Stammverein die ausschließlichen Namens- und Kennzeichenrechte an den beiden zuvor genannten Zeichen zu. Es wurden darüber hinaus...
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Argentinien und eines in Brasilien. Wie bei allen nicht durch das Kennzeichenrecht geschützten Lehrmethoden kann die Bezeichnung „Suzuki“ im Zusammenhang...
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grundlagenorientierte Abhandlungen zum Patentrecht, Urheberrecht, Kennzeichenrecht und zu verwandten Rechtsgebieten. Aufsätze und Rezensionen erscheinen...
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und Gefährlichkeit der Verletzung. Für den Marktwert des verletzten Kennzeichenrechts können viele Faktoren maßgeblich sein, insbesondere Dauer und Umfang...
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nicht mit bereits existierenden identischen oder ähnlichen älteren Kennzeichenrechten Dritter kollidieren, die für identische und/oder ähnliche Waren und/oder...
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Bundesgerichtshofs für Zivilsachen: „Die unbegründete Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht kann ebenso wie eine sonstige unberechtigte Schutzrechtsverwarnung...
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bilden relative Schutzhindernisse, bei denen es sich um vorrangige Kennzeichenrechte und sonstige Rechte Dritter handelt. Die meisten im Markengesetz (MarkenG)...
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Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Band III/1: Kennzeichenrecht Teilband 1: Markenrecht, Helbing Lichtenhahn Verlag Basel 2009, ISBN...
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am 19. September 2019. Kreis Steinfurt: Liberalisierung des KFZ-Kennzeichenrechts für das Tecklenburger Land – Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom...
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Abschn. 2.3) – ein Tätigwerden des Inhabers der prioritätsälteren Kennzeichenrechte oder der vorrangigen sonstigen Rechte erforderlich bzw. möglich. Die...
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Patentamt, Computer und Recht (CR) 1989, 367 Marken- und sonstige Kennzeichenrechte als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter, WRP 1994, 698 Rechtsprechung...
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Flüssigkeiten. Einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit bildete das Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht. Hier widmete sich Scheffler, vornehmlich...
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