Das Kennzeichenrecht ist ein Rechtsgebiet, das sich mit dem gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen (z. B. eingetragenen Marken und Logos) befasst. Kennzeichen...

ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützen soll. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits...

ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum...

Das Prioritätsprinzip (auch Prioritätsgrundsatz) findet in verschiedenen Rechtsbereichen Anwendung und beschreibt Regeln, nach denen unter mehreren gleichartigen...

die eine Domain-Adresse bildet, absolut geschützte Marken- oder Kennzeichenrechte des Domain-Inhabers oder anderer Personen bestehen können. Diese bestünden...

Verwechslungsgefahr ist ein Begriff aus dem Kennzeichenrecht, insbesondere dem Markenrecht. Ein Markeninhaber kann eine Reihe markenrechtlicher Ansprüche...

ausschließliche Rechte wie Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, Kennzeichenrecht oder Geschmacksmusterrecht. Bei ihnen begeht der Störer beispielsweise...

kommunizieren. Er muss unverwechselbar attraktiv sein. Er muss schutzfähig (Kennzeichenrecht) sein. Entsprechende gesetzliche Bestimmungen finden sich bei: Volker...

Ausschließlichkeit). Immaterialgüterrechte sind in zeitlicher Hinsicht (Ausnahme: Kennzeichenrecht) begrenzt (§ 64 UrhG, § 16 PatG, § 47 MarkenG) und formfrei übertragbar...

Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien, Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht, Recht des Datenschutzes und der Sicherheit...

enthalten. Unter bestimmten Umständen kann Typosquatting daher die Kennzeichenrechte des Inhabers der echten Domain verletzen. Ein Beispiel unseriös verwendeter...

Markenabkommen. Dokumentation des nationalen, europäischen und internationalen Kennzeichenrechts. 4. Auflage. Beck, München 2009, ISBN 978-3-406-53530-7 (Beck’sche...

Dortmund ansässige Deutschland-Achter GmbH, die auch über Marken- und Kennzeichenrechte an der Bezeichnung Deutschland-Achter verfügt. Das Verhältnis der...

Bundesgerichtshofs für Zivilsachen: „Die unbegründete Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht kann ebenso wie eine sonstige unberechtigte Schutzrechtsverwarnung...

Argentinien und eines in Brasilien. Wie bei allen nicht durch das Kennzeichenrecht geschützten Lehrmethoden kann die Bezeichnung „Suzuki“ im Zusammenhang...

grundlagenorientierte Abhandlungen zum Patentrecht, Urheberrecht, Kennzeichenrecht und zu verwandten Rechtsgebieten. Aufsätze und Rezensionen erscheinen...

nicht mit bereits existierenden identischen oder ähnlichen älteren Kennzeichenrechten Dritter kollidieren, die für identische und/oder ähnliche Waren und/oder...

Unter Kennzeichen versteht man im Kennzeichenrecht Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsbezeichnungen. Kennzeichen gehören...

und Gefährlichkeit der Verletzung. Für den Marktwert des verletzten Kennzeichenrechts können viele Faktoren maßgeblich sein, insbesondere Dauer und Umfang...

führen, daher stünden dem Stammverein die ausschließlichen Namens- und Kennzeichenrechte an den beiden zuvor genannten Zeichen zu. Es wurden darüber hinaus...

bilden relative Schutzhindernisse, bei denen es sich um vorrangige Kennzeichenrechte und sonstige Rechte Dritter handelt. Die meisten im Markengesetz (MarkenG)...

am 19. September 2019.  Kreis Steinfurt: Liberalisierung des KFZ-Kennzeichenrechts für das Tecklenburger Land – Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom...

Abschn. 2.3) – ein Tätigwerden des Inhabers der prioritätsälteren Kennzeichenrechte oder der vorrangigen sonstigen Rechte erforderlich bzw. möglich. Die...

Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Band III/1: Kennzeichenrecht Teilband 1: Markenrecht, Helbing Lichtenhahn Verlag Basel 2009, ISBN...

Patentamt, Computer und Recht (CR) 1989, 367 Marken- und sonstige Kennzeichenrechte als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter, WRP 1994, 698 Rechtsprechung...

Flüssigkeiten. Einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit bildete das Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht. Hier widmete sich Scheffler, vornehmlich...