Unterscheidungskraft ist die konkrete Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden...

Unternehmen Unterstützte Kommunikation Unterstützungskasse Unterscheidungskraft (Markenrecht) Urinkontrolle bei Drogentests UK als Unterscheidungszeichen...

Als Freihaltebedürfnis wird im Markenrecht (in Deutschland unter § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) das berechtigte Interesse von Wettbewerbern eines Unternehmens...

ihrem bürgerlichen Namen auf oder führen eine Geschäftsbezeichnung. Im Markenrecht werden Firma und Geschäftsbezeichnung dem Begriff der Unternehmenskennzeichen...

Schrift besteht, aber mit einer festgelegten Schriftart, gilt sie im Markenrecht ebenfalls als Wort-Bild-Marke. Im Gegensatz zu Wort-Bild-Marken bestehen...

Schutzhindernisse Verkehrsdurchsetzung Beteiligte Verkehrskreise Unterscheidungskraft (Markenrecht) Bösgläubige Markenanmeldung Warenzeichengesetz vom 5. Mai...

kennzeichnen und von konkurrierenden Unternehmen oder Angeboten abzugrenzen. Markenrechte sind ähnlich wie Patente und Urheberrechte immaterielle Monopolrechte...

Unternehmen besitzen, um als Unterscheidungsmittel zu gelten. Diese Unterscheidungskraft fehlt etwa bei rein beschreibenden Worten oder nach den Grundsätzen...

Eine Positionsmarke ist im deutschen Markenrecht eine Form einer Marke („sonstige Markenform“, § 6 Nr. 6 und § 12 Abs. 1 Markenverordnung), die eine gleichbleibende...

sein, muss ein Titel ein Minimum an Unterscheidungskraft, sogenannte Kennzeichnungskraft besitzen. Unterscheidungskraft im Rahmen des Werktitelschutzes bezeichnet...

muss ein Titel ein Minimum an Unterscheidungskraft, so genannte Kennzeichnungskraft, besitzen. Unterscheidungskraft im Rahmen des Werktitelschutzes...

Ausschließlichkeitsrecht Unterscheidungskraft (Markenrecht) Markenklassifikation Vorrechts- und Verpflichtungserklärung Karl-Heinz Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., München...

Sinne des Markenrechts bezeichnet er gerade nicht Inhalt und Beschaffenheit eines Werkes. Denn ein Titel muss ein Minimum an Unterscheidungskraft aufweisen...

Deutschen Telekom. Wie jede andere Markenform, müssen auch Bildmarken Unterscheidungskraft aufweisen und dürfen den Grundsätzen für die Eintragung in das DPMA-Register...

Bildmarke, Farbmarke, Hörmarke) muss auch bei der Geruchsmarke Unterscheidungskraft für die jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen gegeben...

Löschanspruch bereits bestehen, wenn die Benutzung der jüngeren Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der älteren Marke bedrohen oder gefährden...

§ 5 Abs. 3 MarkenG erfüllt sein. Insofern müssen Werktitel eine Unterscheidungskraft aufweisen. Dies ist immer dann zu bejahen, wenn der Titel geeignet...

Wirksamkeit. Um schützenswert zu sein, muss ein Titel ein Minimum an Unterscheidungskraft besitzen. Kafka wäre kein schützenswerter Titel, Kafka – Die Jahre...

Titelschutz kann auf vier Arten gewährleistet werden, und zwar durch das Markenrecht, das Wettbewerbsrecht, das allgemeine Zivilrecht (§ 12 BGB), aber auch...

anderes ergeben. Wie bei allen Markenformen muss auch bei der Hörmarke Unterscheidungskraft für die jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen gegeben...

Verkehrsdurchsetzung überwunden werden kann. Es sind dies: a) das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), b) beschreibende Angaben (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) und...

problematische Kollisionstatbestand der Vorwegnahme durch ein älteres Markenrecht, weil dieses sowohl hinsichtlich seiner Erscheinungsform als auch hinsichtlich...

Arbeit zu Grundfragen des französischen Markenrechts. 1965 folgte die Habilitation zur Territorialität des Markenrechts. An der juristischen Fakultät der Münchner...

Veröffentlichungen ist insbesondere der von Werner Althammer begründete Kommentar zum Markenrecht (früher Warenzeichengesetz), an dem Ströbele seit der 5. Auflage mitarbeitet...