Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte...

Patentrecht steht für: Patentrecht (Deutschland) Patentrecht (Europäische Union), siehe Europäisches Patentübereinkommen Patentrecht (Österreich), siehe...

Die Geschichte des Patentrechts beschreibt die historische Entwicklung der Schutzrechte an Erfindungen. Der Ursprung des Worts „Patent“ liegt in königlichen...

Geschmacksmuster. → Hauptartikel: Geschichte des Patentrechts → Hauptartikel: Patentrecht (Deutschland) Der Patenteigner hat das Recht, eine Nachahmung...

Gebrauchsmusterrecht uneingeschränkt das oben zum Vorbenutzungsrecht im Patentrecht Gesagte entsprechend. Das Vorbenutzungsrecht des Vorbenutzers besteht...

Technik in § 3 GebrMG definiert. Diese Regelungen weichen von denen im Patentrecht ab. Im österreichischen Patentgesetz 1970 (PatG) ist der Stand der Technik...

beispielsweise die Religionsausübung und Ähnliches. Im Gegensatz zum Patentrecht können in Deutschland (anders in Österreich) Verfahren nicht durch Gebrauchsmuster...

vertreten. Im Rahmen der juristischen Zusatzausbildung liegt neben dem Patentrecht ein Schwerpunkt insbesondere bei Patentamt und -gericht auf dem Markenrecht...

ist immer ein konkreter Gegenstand: So unterliegt etwa das deutsche Patentrecht zur Gänze dem Erschöpfungsgrundsatz – das rechtmäßige Inverkehrbringen...

die privatrechtliche Gestaltungsfreiheit einschränken. Die insoweit in Deutschland geltenden Regelungen sind Gegenstand dieses Artikels. Zur Bestimmung...

Erfindernennung im europäischen Patentrecht ähneln teilweise der oben beschriebenen Regelung im deutschen Patentrecht, stimmen aber nicht in allen Punkten...

Patentes oder eines europäischen Patents für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland oder eines dazu erteilten ergänzenden Schutzzertifikats (für Arzneimittel...

Der Einspruch ist im deutschen und im europäischen Patentrecht ein Verfahren, mittels dessen die Überprüfung der Patentwürdigkeit eines zuvor dem Patentinhaber...

patentwürdige Erfindung ist. → Hauptartikel: Formsteineinwand Rudolf Kraßer: Patentrecht. 5. Auflage. C.H. Beck, München 2004, ISBN 3-406-38455-2. Philipp Ostendorff:...

Rechtsschutzes die Rechtseinheit zwischen dem Patentrecht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland hergestellt....

Schutz neuschöpferischer Entwicklungen. → Hauptartikel: Geschichte des Patentrechts Am 25. Mai 1877 wurde das erste Reichs-Patentgesetz erlassen, welches...

Eine Teilanmeldung ist im deutschen und europäischen Patentrecht eine Patentanmeldung, deren Inhalt einer anhängigen früher angemeldeten Patentanmeldung...

vom 6. Mai 2009 ist ein wichtiges Urteil zur Wechselwirkung zwischen Patentrecht und Kartellrecht. Als Inhaberin eines Grundlagenpatents für den Orange-Book-Standard...

drohen konnte. Durch das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechtes, welches am 1. Oktober 2009 in Kraft trat, gilt die Inanspruchnahme...

Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt in mehreren Ländern, beispielsweise in Deutschland und Österreich, das Recht eines Benutzers einer technischen...

Grundlagen des Patentrechts, Weinheim 1961, S. 174 ff. H. Hirsch: Patentrecht und Wettbewerbsordnung, in: WuW 1970, S. 99 ff. J. Bußmann: Patentrecht und Marktwirtschaft...

maintenance fee, französisch taxe anuelle) sind im deutschen und europäischen Patentrecht Gebühren, die für ein Patent oder eine Patentanmeldung jährlich zu zahlen...

anderen Gesetzen einzusetzen. → Hauptartikel: Stand der Technik (Patentrecht) Im Patentrecht bezeichnet „Stand der Technik“ diejenigen Verfahren oder Vorrichtungen...

ähnlich zu denen für Patente. Patenterteilungsverfahren siehe Offenbarung (Patentrecht) und § 38 PatG letzter Satz und Artikel 123(2) EPÜ siehe § 3 ff PatG...

die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und ist unter anderem für die Erteilung von Patenten, für die Eintragung...

(positives) Benutzungsrecht und ein (negatives) Verbotsrecht umfasst. Im Patentrecht ist § 9 Satz 1 PatG und im Gebrauchsmusterrecht § 11 Abs. 1 Satz 1 GebrMG...

2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Binnenmarkt setzte in Deutschland neben dem UWG auch das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung...

Technik Berlin bietet das weiterbildende einsemestrige Fernstudium „Patentrecht für Ingenieure und Naturwissenschaftler / Gewerblicher Rechtsschutz“...

zum Stand der Technik. Während die Ausstellungspriorität im deutschen Patentrecht in Umsetzung des Straßburger Patentübereinkommens vom 27. November 1963...

Die Umgehungstheorie ist eine dem Patentrecht zugehörige positive Theorie zur Rechtfertigung der staatlichen Gewährung eines – zeitlich begrenzten –...

Das deutsche und europäische Patentrecht kennen auch das Institut des Einspruchs gegen ein Patent. Das deutsche Patentrecht kennen auch das Institut des...