Landesmediengesetze regeln als Teil des Medienrechts die Zulassung und Aufsicht über private Rundfunkveranstalter und existieren in jedem deutschen Bundesland...

zuständige Landesanstalt für Medien erforderlich (z. B. § 4 Abs. 1 Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen; LMG NRW), dessen Zulassungsvoraussetzungen in...

Gleiches gilt für Thüringen. Rheinland-Pfalz hat nach Änderung des Landesmediengesetzes 2005 den Zugang zur Technik auf Bewohner des Sendegebietes des jeweiligen...

Radio#Abgrenzung). In Bremen wurde der Begriff „Bürgerrundfunk“ 2005 in das Landesmediengesetz aufgenommen. Mit der Gesetzesänderung soll die lokale Informationsverpflichtung...

Ihr gesetzlicher Auftrag ist nach dem Medienstaatsvertrag und dem Landesmediengesetz geregelt. Die Arbeit der Landesanstalt für Medien NRW wird aus einem...

Rahmen eines IPTV-Angebots einer Lizenz der Sendeunternehmen. das Landesmediengesetz des jeweiligen Bundeslandes beachten und gegebenenfalls eine Lizenz...

Sendeanstalten weitgehend von den Landesmediengesetzen ausgenommen sind, gilt für sie diese Regelung nicht. Die Landesmediengesetze definieren die Begriffe Voll-...

mit der Piratenfraktion eine Änderung des nordrhein-westfälischen Landesmediengesetzes. Dies umfasste nun den Passus, dass der Landesmediendirektor künftig...

privaten kommerziellen Hörfunksender vor der Umsetzung des neuen Landesmediengesetzes 2007 gesetzlich verpflichtet, bis zu 15 Prozent ihrer Sendezeit für...

Sendeanstalten weitgehend von den Landesmediengesetzen ausgenommen sind, gilt für sie diese Regelung nicht. Die Landesmediengesetze definieren die Begriffe Voll-...

zuständige Landesanstalt für Medien erforderlich (z. B. § 4 Abs. 1 Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen; LMG NRW), dessen Zulassungsvoraussetzungen in...

NRW) Landespressegesetz für Rheinland-Pfalz (2005 abgelöst durch Landesmediengesetz für Rheinland-Pfalz) Saarländisches Mediengesetz (SMG) Sächsisches...

radio NRW. Zwischen 21 und 22 Uhr sendet Radio Bielefeld den vom Landesmediengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vorgeschriebenen Bürgerfunk. Dabei...

ist eines von 45 in Nordrhein-Westfalen. Nach dem Landesrundfunk-/Landesmediengesetz besitzt es zwei Säulen: ein öffentlich-rechtliches, redaktionelles...

die auf der Basis des ARD-Staatsvertrags zusammenarbeiten, und Landesmediengesetze weitere Einzelheiten für private Rundfunkveranstalter. Soweit mehrere...

Mantelprogrammanbieter Radio NRW aus Oberhausen übernommen. Gemäß dem Landesmediengesetz NRW strahlt Radio Sauerland auf seinen Frequenzen auch Bürgerfunk...

anderem im Medienstaatsvertrag, den Landesrundfunkgesetzen und den Landesmediengesetzen der Bundesländer. Die Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunk liegt...

Nachrichtensendungen im Programm zu haben. Die Landesmediengesetze enthalten dazu Vorschriften (etwa § 31 Abs. 1 und 4 Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen) Schaltet...

das Land NRW vom 19. Dezember 1986 ist am 2. Juli 2002 durch das Landesmediengesetz NRW (LMG) ersetzt worden. Es sieht ein „Zwei-Säulen-Modell“ für den...

Radio Sauerland muss die Sendung nach dem nordrhein-westfälischen Landesmediengesetz im Rahmen des Bürgerfunks ausstrahlen und hat redaktionell, wie auch...

Baden-Württemberg (LFK) diese Sichtweise. Es liege auch kein Verstoß gegen das Landesmediengesetz vor. Die LFK warf der Medienkritik-Website Übermedien.de vor, „unwahr“...

Medienstaatsvertrag, dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und den Landesmediengesetzen oder Medienstaatsverträgen der Länder (z. B. Berlin-Brandenburg,...

sind dabei von Bundesland zu Bundesland verschieden. So sehen die Landesmediengesetze in Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und...

Nordrhein-Westfalen ist Welle Niederrhein außerdem auch durch das Landesmediengesetz dazu verpflichtet, Bürgerfunk-Sendungen auf seinen Frequenzen auszustrahlen...

87,85 und das Ulmer Schwabenradio 96,9/92,6 MHz). Durch § 13 des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg vom 16. Dezember 1985 sollten neue öffentlich-rechtliche...

bezeichnete das Format als verbotene politische Werbung, die das Landesmediengesetz aushöhle. Eine Prüfung durch die Thüringer Landesmedienanstalt kam...

95 MHz empfangbar. Am 1. April 2005 wurde nach einer Änderung des Landesmediengesetzes aus den Offenen Kanälen der Bürgerrundfunk Bremen und der Bürgerrundfunk...

Ministerpräsidenten vorbehalten. Auch alle Landesmedienanstalten sind nach den Landesmediengesetzen einer beschränkten Rechtsaufsicht unterworfen, eine Fachaufsicht...

2. Die programmliche Verantwortung für Radio WAF liegt gemäß dem Landesmediengesetz NRW bei der Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk im Kreis Warendorf...

Rundfunksender in Nordrhein-Westfalen ist auch Radio RSG durch das Landesmediengesetz dazu verpflichtet, Bürgerfunk-Sendungen auf seinen Frequenzen auszustrahlen...

Stadt Wuppertal. Die Trennung von Programminhalt und Finanzen ist vom Landesmediengesetz NRW festgelegt und geregelt. Radio Wuppertal strahlt ein 24-Stunden-Vollprogramm...