Keine Gleichheit im Unrecht ist eine Formulierung aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, welche die Absage an ein gleichförmig unrechtmäßiges...
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Gleichheitssatz (redirect from Gleichheit im Recht)
(lateinisch ius respicit aequitatem, „Das Recht achtet auf Gleichheit“) ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht, der in seiner allgemeinen Ausprägung besagt...
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Abs. 1 GG kann auch keine Gleichbehandlung beansprucht werden, die dem objektiven Recht zuwiderläuft (keine Gleichheit im Unrecht). Zum Beispiel kann...
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Selbstbindungen der Verwaltung, DÖV 1981, 503 ff. Volkmar Götz: Über die "Gleichheit im Unrecht", in: Festschrift Bundesverwaltungsgericht (1978), S. 245 ff. Christian-Friedrich...
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verfassungswidrig erklärt wurde. Allerdings gibt es keinen Anspruch auf Gleichheit im Unrecht. Steuerpflichtige können sich daher nicht auf eine rechtswidrige...
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Urteil vom 17. Januar 1996, 11 C 5.95 Volkmar Götz: Über die "Gleichheit im Unrecht", in: Festschrift Bundesverwaltungsgericht (1978), S. 245 ff.; Christian-Friedrich...
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„unerträglich ungerecht“ anzusehen ist oder die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst...
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Gleichheit (gelegentlich und vor allem im politischen oder philosophischen Kontext frz. Égalité) bedeutet sinngemäß die Übereinstimmung von zwei (oder...
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Herder, Freiburg im Breisgau/Basel/Wien 2007, ISBN 3-451-29382-X. als Herausgeber mit Marianne Heimbach-Steins: Freiheit – Gleichheit – Religion. Orientierungen...
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Forderung nach einer Gleichheit im Einkommen für nicht legitim. Zu respektieren ist lediglich die rechtliche und politische Gleichheit jeder Person. In diesem...
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Praktische Ethik (section Weshalb ist Töten Unrecht?)
erklärt in dem Kapitel Gleichheit und ihre Implikationen das Prinzip der gleichen Interessenabwägung. Demnach bedeutet Gleichheit nicht, alle gleich zu...
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John Locke (section Gleichheit)
ist bezeichnend für Lockes Denken, dass er die Gleichheit der Menschen, einschließlich der Gleichheit von Mann und Frau, nicht aus philosophischen Prämissen...
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Tabus, indem sie beruflich wie auch privat die Freiheit der Liebe und Gleichheit der Geschlechter proklamierte. Bei einer Umfrage des American Film Institute...
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November 2017. Vgl. Holger Schmale: Partei distanziert sich von SED-Unrecht: „Es gibt keine Rechtfertigung für die Toten an der Mauer“/Wagenknecht stimmt gegen...
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um die im Alten Orient verbreitete Blutrache illegal zu machen, durch eine Verhältnismäßigkeit von Vergehen und Strafe abzulösen und Gleichheit vor dem...
52 KB (6,542 words) - 09:58, 4 August 2024
ihn im Gegensatz zu den Tieren mit Sprache und Vernunft ausgestattet hat und damit mit der Möglichkeit, sich Vorstellungen von Recht und Unrecht zu machen...
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Stand nicht, auch das weibliche Geschlecht nicht, ist ausgeschlossen. Gleichheit besteht in der Walhalla; hebt doch der Tod jeden irdischen Unterschied...
61 KB (3,425 words) - 09:00, 28 July 2024
Rechtspositivismus, der Unrecht nur als Verstoß gegen geltendes Recht kennt. „Wo keine allgemeine Gewalt ist, ist kein Gesetz, und wo kein Gesetz, keine Ungerechtigkeit...
116 KB (13,244 words) - 15:14, 28 July 2024
(Theodizee). In der Rechtspraxis wird diskutiert, ob es eine Gleichbehandlung im Unrecht geben sollte. Das Innocence Project ist eine US-amerikanische Non-Profit-Organisation...
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Form als „Unrechts-Regime“ wird der Begriff in Art. 17 Satz 2 Einigungsvertrag – in der Formulierung „SED-Unrechts-Regime“ – verwendet, ebenso im Gesetz...
31 KB (3,061 words) - 07:26, 3 August 2024
Deutsche Wiedergutmachungspolitik (category Entschädigungen für NS-Unrecht)
Gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts (Entschädigungsgesetz) — USEG wurde im August 1949 nach Inkrafttreten des Grundgesetzes durch...
69 KB (6,871 words) - 20:29, 21 July 2024
Möglichste Beseitigung aller wirtschaftlichen Schranken und Herstellung einer Gleichheit der Handelsbedingungen für alle Nationen, die dem Frieden beitreten und...
11 KB (1,117 words) - 11:55, 13 June 2024
Ungleichwertigkeit“) innen- wie außenpolitische Maßnahmen. Das Prinzip der menschlichen Gleichheit war in Hitlers Augen barer Unsinn. Der Nationalsozialismus geht vielmehr...
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Paris: La fabrique 2015 Deutsch: Babeuf und die Verschwörung für die Gleichheit, mit dem durch sie veranlassten Prozeß und den Belegstücken (= Internationale...
25 KB (2,937 words) - 10:39, 9 April 2024
Möglichkeit eines negativen Stimmgewichts gegen den im Grundgesetz verankerten Grundsatz der Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl verstößt. Das Gericht...
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Freiheitliche demokratische Grundordnung (section Konkretisierung im BVerfG-Urteil zum SRP-Verbot 1952)
der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten...
26 KB (2,553 words) - 18:26, 8 July 2024
Konzept von „Pluralität“ im politischen Raum. Demnach bestehe zwischen den Menschen eine potentielle Freiheit und Gleichheit in der Politik. Wichtig sei...
224 KB (27,123 words) - 05:15, 16 August 2024
beenden, das „Grundrecht seiner arabisch-palästinensischen Bürger auf volle Gleichheit“ anerkennen und „das Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf eine...
227 KB (24,995 words) - 15:39, 28 August 2024
Artikel 33 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (section Garantie der staatsbürgerlichen Gleichheit)
Gleichbehandlungsgebote: Art. 33 Absatz 1 GG garantiert die staatsbürgerliche Gleichheit in jedem Bundesland. Gemäß Art. 33 Absatz 3 GG ist eine Benachteiligung...
32 KB (4,632 words) - 21:36, 3 May 2024
mit der Freiheit eines anderen ermöglicht. Jede andere Einschränkung ist Unrecht. Hierin liegt die Grenze für die Legitimität positiven Rechts. Mit diesem...
31 KB (3,856 words) - 07:01, 10 August 2024
unziemliches Verhalten, ist unanständig“, was auch „der Satz von der Gleichheit des Menschen und das Gefühl für Menschlichkeit“ geböten. Er erkannte in...
22 KB (2,291 words) - 07:08, 29 June 2024