Amtspflicht bezeichnet in Deutschland die Pflicht einer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehenden Person (Beamter, Soldat, Richter) gegenüber...

Abs. 4 GG in der Regel durch Amtsträger (z. B. Beamte) im Rahmen ihrer Amtspflicht ausgeführt (Polizei, Finanzämter, Ministerialbürokratie, Amts- und Gerichtsärzte...

verhindert seine Amtspflichten für eine längere Zeit auszuüben, und wenn er auch nicht fähig ist, zu entscheiden, seine Amtspflichten dem vorläufigen Vertreter...

Verpflichtung zur Seelsorge) bezeichnet ein Amt, mit dem Einkünfte, aber keine Amtspflichten verbunden sind. Ursprünglich im rein kirchlichen Bereich zu finden (Kirchenamt...

(1788) und Torquato Tasso (1790). Nach seiner Rückkehr wurden seine Amtspflichten weitgehend auf repräsentative Aufgaben beschränkt. Der in Italien erlebte...

oder Klostervermögens auf eine dritte Person unter Befreiung von den Amtspflichten. In späterer Zeit wurden die Niederlassungen der Ritterorden als „Kommende“...

Verletzung einer Amtspflicht. Hierbei handelt es sich um eine Pflicht, die einen Amtsträger gegenüber seinem Dienstherrn trifft. Amtspflichten ergeben sich...

vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Fällt...

Zweiundzwanzigster Abschnitt – Strafbare Verletzungen der Amtspflicht, Korruption und verwandte strafbare Handlungen Para­graph Absatz Straftatbestand...

verschiedenen Orten – vertrug sich nicht mit der persönlichen Verrichtung der Amtspflichten, der Residenzpflicht. Daher wurden die Pfründen nach und nach zu Gunsten...

Sahli-Fülbeck: Moderator Michel Friedman: Seehofer hat mit Islam-Äußerung Amtspflicht verletzt. In: Merkur. 23. März 2018, abgerufen am 15. Oktober 2022. ...

§ 254 BGB). Die Rechtsfolgen einer dem Amtsinhaber obliegenden Amtspflicht ergeben sich aus Art. 34 GG und § 839 BGB. Kaufleute müssen im Rahmen...

Landgericht Berlin das Land Berlin wegen „schuldhafter Verletzung der Amtspflicht“ zur Zahlung von 5000 D-Mark an die Angehörigen Hammerschmidts und gab...

wurde als Konkubine zu dem Wu-König geschickt, woraufhin Fuchai seine Amtspflichten vergaß und 18 Jahre später besiegt und getötet werden konnte. Im Jahr...

abschließen können. Bei Anträgen bestehe im behördlichen Verfahren die Amtspflicht, das Gesuch gewissenhaft, förderlich, sachdienlich und in angemessener...

von Hoheitsträgern regelt. Das Handeln von Verwaltungsbehörden kann Amtspflichten verletzen und deshalb staatlich gesetztes Unrecht setzen, weshalb es...

Beamter des öffentlichen Dienstes und ein selbständiger Unternehmer. Die Amtspflichten des niederländischen Gerechtsdeurwaarder sind: die Zustellung von Ladungen...

Ein emeritierter Bischof (lat. episcopus emeritus) ist ein von seinen Amtspflichten entbundener Bischof nach seiner Emeritierung. Umgangssprachlich wird...

Schulpflichtigen Sorge zu tragen. Die Fürsorge- und Obhutspflicht sind Amtspflichten von Lehrern (Art. 34 Satz 1 GG). Die Primärverantwortung der Lehrer...

der Verletzung der Amtspflicht (z. B. §§ 302 bis 315 StGB). Zivilrechtliche Verantwortlichkeit aus der Verletzung der Amtspflicht (z. B. bei Vertragsbediensteten)...

kommt auch im Beamtenrecht vor, insbesondere bei einer Verletzung der Amtspflicht. Es handelt sich um eine missbilligende Äußerung des Dienstvorgesetzten...

Richter) gegenüber ihren Dienstherrn. Diese sind zu unterscheiden von den Amtspflichten, die für die Ausübung des Amtes gelten, etwa gegenüber dem Bürger. Die...

BGB). Gegenüber anderen Personen hat der Betreuer grundsätzlich keine Amtspflichten. Pflichtwidrig handelt der Betreuer, wenn sein Verhalten einer Verletzung...

Adolf Hitler treu und gehorsam sein, die Gesetze beachten und meine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen, so wahr mir Gott helfe.‘ […] § 3. Die im Dienst...

sondern sich nur dem Willen Stalins beugte, auf eigenes Ersuchen von den Amtspflichten entbunden. Er starb am 3. Juni 1946 in Moskau und wurde an der Kremlmauer...

anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft...

Betreuung eines Volljährigen muss der Betreuer nach den allgemeinen Amtspflichten auf die Wünsche des Betreuten Rücksicht nehmen (§ 1821 Abs. 2 BGB)....

nahe, dass auch zuvor schon etwas bestand, das zumindest geeignet war, Amtspflichten zu beeinträchtigen. Möglich sogar, dass Wegner damals seine heimliche...

Strafverteidiger Forum, Nr. 10/2013, S. 413 ff. (mit ausführlichen Hinweisen auf Amtspflichten des Gerichtsvollziehers). Hartmut Glenk: Unverzichtbares Allerlei –...

offizielle Residenz des Königs, dient ihm für Staatsempfänge und andere Amtspflichten und beherbergt die Ämter des Hofes. Außerdem beherbergt der Palast heute...

legten dem Sheriff den Rücktritt nahe. Die NRA behauptete, er habe Amtspflichten vernachlässigt; dies solle genauer untersucht werden. In sozialen Medien...