Verkehrsdurchsetzung ist die Voraussetzung für den – nachträglichen – Erwerb der Eintragungsfähigkeit einer an sich eintragungsunfähigen Markenanmeldung...
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Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung sind juristische Begriffe aus dem Markenrecht, die voneinander getrennt betrachtet werden müssen. Die Verkehrsgeltung...
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der Regel jedoch nicht der Fall. Häufig ermöglicht daher erst eine Verkehrsdurchsetzung eine Eintragung einer Farbmarke in das Markenregister. Problematisch...
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im Falle ihres Fehlens nicht im Wege der Verkehrsdurchsetzung überwunden zu werden. Durch Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden werden...
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kann. Möglich ist es allerdings auch, dass ein Zeichen aufgrund Verkehrsdurchsetzung Markenschutz genießt, obwohl ein Freihaltebedürfnis für das Zeichen...
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Verkehrsgeltung gemäß § 4Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) und zum anderen die Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8Abs. 3 MarkenG. Gesetzlich bedeutsam sind beteiligte Verkehrskreise...
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Patentverletzung Streitgegenstand im Patentnichtigkeitsverfahren Verkehrsdurchsetzung Vorbenutzungsrecht Vorrechts- und Verpflichtungserklärung Waren-...
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Nr. 2, 1. März 2018. 2018: Überlegungen zur "Demoskopie in der Verkehrsdurchsetzung" vor dem BPatG. In: Hans-Jürgen Ahrens (Hrsg.): Festschrift für Wolfgang...
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Zeichens kraft Verkehrsdurchsetzung nach § 4 Abs 3 WZG. Der Markenartikel 1984, S. 127–139. Voraussetzungen und Nachweis der Verkehrsdurchsetzung nach § 4 Abs...
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