Amtspflicht bezeichnet in Deutschland die Pflicht einer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehenden Person (Beamter, Soldat, Richter) gegenüber...

Abs. 4 GG in der Regel durch Amtsträger (z. B. Beamte) im Rahmen ihrer Amtspflicht ausgeführt (Polizei, Finanzämter, Ministerialbürokratie, Amts- und Gerichtsärzte...

verhindert seine Amtspflichten für eine längere Zeit auszuüben, und wenn er auch nicht fähig ist, zu entscheiden, seine Amtspflichten dem vorläufigen Vertreter...

Verpflichtung zur Seelsorge) bezeichnet ein Amt, mit dem Einkünfte, aber keine Amtspflichten verbunden sind. Ursprünglich im rein kirchlichen Bereich zu finden (Kirchenamt...

Verletzung einer Amtspflicht. Hierbei handelt es sich um eine Pflicht, die einen Amtsträger gegenüber seinem Dienstherrn trifft. Amtspflichten ergeben sich...

oder Klostervermögens auf eine dritte Person unter Befreiung von den Amtspflichten. In späterer Zeit wurden die Niederlassungen der Ritterorden als „Kommende“...

verschiedenen Orten – vertrug sich nicht mit der persönlichen Verrichtung der Amtspflichten, der Residenzpflicht. Daher wurden die Pfründen nach und nach zu Gunsten...

abschließen können. Bei Anträgen bestehe im behördlichen Verfahren die Amtspflicht, das Gesuch gewissenhaft, förderlich, sachdienlich und in angemessener...

Adolf Hitler treu und gehorsam sein, die Gesetze beachten und meine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen, so wahr mir Gott helfe.‘ […] § 3. Die im Dienst...

der Verletzung der Amtspflicht (z. B. §§ 302 bis 315 StGB). Zivilrechtliche Verantwortlichkeit aus der Verletzung der Amtspflicht (z. B. bei Vertragsbediensteten)...

(1788) und Torquato Tasso (1790). Nach seiner Rückkehr wurden seine Amtspflichten weitgehend auf repräsentative Aufgaben beschränkt. Der in Italien erlebte...

§ 254 BGB). Die Rechtsfolgen einer dem Amtsinhaber obliegenden Amtspflicht ergeben sich aus Art. 34 GG und § 839 BGB. Kaufleute müssen im Rahmen...

vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Fällt...

Zweiundzwanzigster Abschnitt – Strafbare Verletzungen der Amtspflicht, Korruption und verwandte strafbare Handlungen Para­graph Absatz Straftatbestand...

Beamter des öffentlichen Dienstes und ein selbständiger Unternehmer. Die Amtspflichten des niederländischen Gerechtsdeurwaarder sind: die Zustellung von Ladungen...

seinem Tod war er in denselben Ämtern in Tuttlingen tätig. Neben seinen Amtspflichten schrieb er mehrere Bücher zur württembergischen Landes- und Kirchengeschichte...

Entscheidung angenommen, da das Gericht bei Klein keine Verletzung der Amtspflicht feststellen konnte und auch die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte...

offizielle Residenz des Königs, dient ihm für Staatsempfänge und andere Amtspflichten und beherbergt die Ämter des Hofes. Außerdem beherbergt der Palast heute...

Ein emeritierter Bischof (lat. episcopus emeritus) ist ein von seinen Amtspflichten entbundener Bischof nach seiner Emeritierung. Umgangssprachlich wird...

der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen(, so wahr mir Gott helfe). Lehnt es der Beamte...

anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft...

weder Hofstaat noch Hofzeremoniell noch politische und repräsentative Amtspflichten vorherrschen, sondern intimes und idyllisches Familienleben im Kreis...

von Hoheitsträgern regelt. Das Handeln von Verwaltungsbehörden kann Amtspflichten verletzen und deshalb staatlich gesetztes Unrecht setzen, weshalb es...

Richter) gegenüber ihren Dienstherrn. Diese sind zu unterscheiden von den Amtspflichten, die für die Ausübung des Amtes gelten, etwa gegenüber dem Bürger. Die...

Strafverteidiger Forum, Nr. 10/2013, S. 413 ff. (mit ausführlichen Hinweisen auf Amtspflichten des Gerichtsvollziehers). Hartmut Glenk: Unverzichtbares Allerlei –...

Kirche im Rheinland mit, dass der Verdacht bestehe, Fliege habe seine Amtspflichten verletzt. Unter Bezugnahme auf das Pfarrdienstgesetz der Evangelischen...

kommt auch im Beamtenrecht vor, insbesondere bei einer Verletzung der Amtspflicht. Es handelt sich um eine missbilligende Äußerung des Dienstvorgesetzten...

Einhaltung von Recht und Gesetz gebunden. Für ÖbVI gelten meist die gleichen Amtspflichten wie für Beamte, wie zum Beispiel die Verschwiegenheitsverpflichtung...

Betreuung eines Volljährigen muss der Betreuer nach den allgemeinen Amtspflichten auf die Wünsche des Betreuten Rücksicht nehmen (§ 1821 Abs. 2 BGB)....

sondern sich nur dem Willen Stalins beugte, auf eigenes Ersuchen von den Amtspflichten entbunden. Er starb am 3. Juni 1946 in Moskau und wurde an der Kremlmauer...

Strafbare Handlungen gegen die Rechtspflege Strafbare Verletzungen der Amtspflicht, Korruption und verwandte strafbare Handlungen Amtsanmaßung und Erschleichung...