Keine Gleichheit im Unrecht ist eine Formulierung aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, welche die Absage an ein gleichförmig unrechtmäßiges...

(lateinisch ius respicit aequitatem, „Das Recht achtet auf Gleichheit“) ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht, der in seiner allgemeinen Ausprägung besagt...

Abs. 1 GG kann auch keine Gleichbehandlung beansprucht werden, die dem objektiven Recht zuwiderläuft (keine Gleichheit im Unrecht). Zum Beispiel kann...

Selbstbindungen der Verwaltung, DÖV 1981, 503 ff. Volkmar Götz: Über die "Gleichheit im Unrecht", in: Festschrift Bundesverwaltungsgericht (1978), S. 245 ff. Christian-Friedrich...

Urteil vom 17. Januar 1996, 11 C 5.95 Volkmar Götz: Über die "Gleichheit im Unrecht", in: Festschrift Bundesverwaltungsgericht (1978), S. 245 ff.; Christian-Friedrich...

„unerträglich ungerecht“ anzusehen ist oder die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst...

verfassungswidrig erklärt wurde. Allerdings gibt es keinen Anspruch auf Gleichheit im Unrecht. Steuerpflichtige können sich daher nicht auf eine rechtswidrige...

Gleichheit (gelegentlich und vor allem im politischen oder philosophischen Kontext frz. Égalité) bedeutet sinngemäß die Übereinstimmung von zwei (oder...

 November 2017.  Vgl. Holger Schmale: Partei distanziert sich von SED-Unrecht: „Es gibt keine Rechtfertigung für die Toten an der Mauer“/Wagenknecht stimmt gegen...

ist bezeichnend für Lockes Denken, dass er die Gleichheit der Menschen, einschließlich der Gleichheit von Mann und Frau, nicht aus philosophischen Prämissen...

erklärt in dem Kapitel Gleichheit und ihre Implikationen das Prinzip der gleichen Interessenabwägung. Demnach bedeutet Gleichheit nicht, alle gleich zu...

Forderung nach einer Gleichheit im Einkommen für nicht legitim. Zu respektieren ist lediglich die rechtliche und politische Gleichheit jeder Person. In diesem...

ihn im Gegensatz zu den Tieren mit Sprache und Vernunft ausgestattet hat und damit mit der Möglichkeit, sich Vorstellungen von Recht und Unrecht zu machen...

(Theodizee). In der Rechtspraxis wird diskutiert, ob es eine Gleichbehandlung im Unrecht geben sollte. Das Innocence Project ist eine US-amerikanische Non-Profit-Organisation...

Tabus, indem sie beruflich wie auch privat die Freiheit der Liebe und Gleichheit der Geschlechter proklamierte. Bei einer Umfrage des American Film Institute...

nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt“. Im neonazistischen Milieu, das für die Wiederaufnahme und Verbreitung...

Gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts (Entschädigungsgesetz) — USEG wurde im August 1949 nach Inkrafttreten des Grundgesetzes durch...

um die im Alten Orient verbreitete Blutrache illegal zu machen, durch eine Verhältnismäßigkeit von Vergehen und Strafe abzulösen und Gleichheit vor dem...

Möglichste Beseitigung aller wirtschaftlichen Schranken und Herstellung einer Gleichheit der Handelsbedingungen für alle Nationen, die dem Frieden beitreten und...

Stand nicht, auch das weibliche Geschlecht nicht, ist ausgeschlossen. Gleichheit besteht in der Walhalla; hebt doch der Tod jeden irdischen Unterschied...

Herder, Freiburg im Breisgau/Basel/Wien 2007, ISBN 3-451-29382-X. als Herausgeber mit Marianne Heimbach-Steins: Freiheit – Gleichheit – Religion. Orientierungen...

Rechtspositivismus, der Unrecht nur als Verstoß gegen geltendes Recht kennt. „Wo keine allgemeine Gewalt ist, ist kein Gesetz, und wo kein Gesetz, keine Ungerechtigkeit...

einsetzen konnten als der Rest der Bevölkerung. „Dadurch sind Freiheit und Gleichheit der Wahl beeinträchtigt“, so der Experte. Das halte er für verfassungsrechtlich...

Form als „Unrechts-Regime“ wird der Begriff in Art. 17 Satz 2 Einigungsvertrag – in der Formulierung „SED-Unrechts-Regime“ – verwendet, ebenso im Gesetz...

Gleichbehandlungsgebote: Art. 33 Absatz 1 GG garantiert die staatsbürgerliche Gleichheit in jedem Bundesland. Gemäß Art. 33 Absatz 3 GG ist eine Benachteiligung...

Möglichkeit eines negativen Stimmgewichts gegen den im Grundgesetz verankerten Grundsatz der Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl verstößt. Das Gericht...

werden die verschiedenen Dimensionen der Gleichheit behandelt: Absatz 1 sieht sie formelle oder juristische Gleichheit vor. Alle Staatsbürger sind vor dem...

nach Kant keine Rechtsgrundlage geben, solange dieser nicht die Rechte eines anderen verletzt. Bloße innere Unruhe oder wahrgenommenes Unrecht innerhalb...

beenden, das „Grundrecht seiner arabisch-palästinensischen Bürger auf volle Gleichheit“ anerkennen und „das Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf eine...

der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten...

DDR-Unrechts. Demnach solle das positive Recht im konkreten Einzelfall unwirksam sein, wenn es ein unerträgliches Maß erreicht hat, sodass es im grundsätzlichen...