Das Kennzeichenrecht ist ein Rechtsgebiet, das sich mit dem gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen (z. B. eingetragenen Marken und Logos) befasst. Kennzeichen...
19 KB (1,992 words) - 09:51, 23 June 2023
ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützen soll. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits...
1,017 bytes (98 words) - 16:37, 27 July 2024
ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum...
11 KB (1,118 words) - 14:12, 20 March 2024
Prioritätsprinzip (section Kennzeichenrecht)
Das Prioritätsprinzip (auch Prioritätsgrundsatz) findet in verschiedenen Rechtsbereichen Anwendung und beschreibt Regeln, nach denen unter mehreren gleichartigen...
3 KB (308 words) - 17:19, 9 March 2021
die eine Domain-Adresse bildet, absolut geschützte Marken- oder Kennzeichenrechte des Domain-Inhabers oder anderer Personen bestehen können. Diese bestünden...
17 KB (1,889 words) - 18:49, 29 September 2024
ausschließliche Rechte wie Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, Kennzeichenrecht oder Geschmacksmusterrecht. Bei ihnen begeht der Störer beispielsweise...
8 KB (675 words) - 08:45, 18 July 2024
Unter Kennzeichen versteht man im Kennzeichenrecht Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel und geografische Herkunftsbezeichnungen. Kennzeichen gehören...
15 KB (1,545 words) - 12:57, 30 August 2024
und Gefährlichkeit der Verletzung. Für den Marktwert des verletzten Kennzeichenrechts können viele Faktoren maßgeblich sein, insbesondere Dauer und Umfang...
8 KB (956 words) - 11:26, 16 March 2024
Ausschließlichkeit). Immaterialgüterrechte sind in zeitlicher Hinsicht (Ausnahme: Kennzeichenrecht) begrenzt (§ 64 UrhG, § 16 PatG, § 47 MarkenG) und formfrei übertragbar...
4 KB (382 words) - 18:08, 5 May 2024
Verwechslungsgefahr ist ein Begriff aus dem Kennzeichenrecht, insbesondere dem Markenrecht. Ein Markeninhaber kann eine Reihe markenrechtlicher Ansprüche...
3 KB (237 words) - 07:31, 11 September 2018
Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien, Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht, Recht des Datenschutzes und der Sicherheit...
15 KB (1,665 words) - 14:52, 4 August 2024
kommunizieren. Er muss unverwechselbar attraktiv sein. Er muss schutzfähig (Kennzeichenrecht) sein. Entsprechende gesetzliche Bestimmungen finden sich bei: Volker...
33 KB (3,560 words) - 12:15, 26 February 2024
enthalten. Unter bestimmten Umständen kann Typosquatting daher die Kennzeichenrechte des Inhabers der echten Domain verletzen. Ein Beispiel unseriös verwendeter...
5 KB (493 words) - 22:18, 5 July 2022
Markenabkommen. Dokumentation des nationalen, europäischen und internationalen Kennzeichenrechts. 4. Auflage. Beck, München 2009, ISBN 978-3-406-53530-7 (Beck’sche...
53 KB (5,793 words) - 19:26, 14 July 2024
bilden relative Schutzhindernisse, bei denen es sich um vorrangige Kennzeichenrechte und sonstige Rechte Dritter handelt. Die meisten im Markengesetz (MarkenG)...
28 KB (3,454 words) - 12:07, 1 January 2024
nicht mit bereits existierenden identischen oder ähnlichen älteren Kennzeichenrechten Dritter kollidieren, die für identische und/oder ähnliche Waren und/oder...
7 KB (776 words) - 14:20, 13 February 2023
Argentinien und eines in Brasilien. Wie bei allen nicht durch das Kennzeichenrecht geschützten Lehrmethoden kann die Bezeichnung „Suzuki“ im Zusammenhang...
27 KB (3,102 words) - 12:13, 3 August 2024
führen, daher stünden dem Stammverein die ausschließlichen Namens- und Kennzeichenrechte an den beiden zuvor genannten Zeichen zu. Es wurden darüber hinaus...
216 KB (18,408 words) - 18:53, 5 September 2024
Dortmund ansässige Deutschland-Achter GmbH, die auch über Marken- und Kennzeichenrechte an der Bezeichnung Deutschland-Achter verfügt. Das Verhältnis der...
58 KB (2,445 words) - 14:47, 6 September 2024
Bundesgerichtshofs für Zivilsachen: „Die unbegründete Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht kann ebenso wie eine sonstige unberechtigte Schutzrechtsverwarnung...
12 KB (1,330 words) - 16:16, 3 July 2024
grundlagenorientierte Abhandlungen zum Patentrecht, Urheberrecht, Kennzeichenrecht und zu verwandten Rechtsgebieten. Aufsätze und Rezensionen erscheinen...
2 KB (86 words) - 16:57, 17 June 2024
am 19. September 2019. Kreis Steinfurt: Liberalisierung des KFZ-Kennzeichenrechts für das Tecklenburger Land – Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom...
88 KB (9,226 words) - 17:03, 10 August 2024
Flüssigkeiten. Einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit bildete das Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht. Hier widmete sich Scheffler, vornehmlich...
10 KB (1,076 words) - 16:49, 20 August 2024
Abschn. 2.3) – ein Tätigwerden des Inhabers der prioritätsälteren Kennzeichenrechte oder der vorrangigen sonstigen Rechte erforderlich bzw. möglich. Die...
18 KB (2,220 words) - 15:14, 26 August 2022
Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Band III/1: Kennzeichenrecht Teilband 1: Markenrecht, Helbing Lichtenhahn Verlag Basel 2009, ISBN...
4 KB (354 words) - 07:17, 14 April 2023
Patentamt, Computer und Recht (CR) 1989, 367 Marken- und sonstige Kennzeichenrechte als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter, WRP 1994, 698 Rechtsprechung...
3 KB (242 words) - 09:11, 29 July 2021