Autonomiesuisse – Wikipedia

Autonomiesuisse ist eine Bewegung von Schweizer Unternehmern und Wirtschaftsvertretern.^[1]

Autonomiesuisse ist aus der Diskussion um das Rahmenabkommen EU-Schweiz, auch als Institutionelles Abkommen (Abkürzung: InstA) bezeichnet, entstanden. Das geplante Vertragswerk soll die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Schweiz in Zukunft regeln.^[2]

Anfang 2019 formierte sich erstmals ein Komitee von Unternehmern um Hans-Jörg Bertschi, Verwaltungsratspräsident der Bertschi Group, und Hans-Peter Zehnder, Verwaltungsratspräsident der Zehnder Group. Dieses forderte vom Schweizer Bundesrat weitere Nachverhandlungen des Rahmenabkommens und nahm damit eine Gegenposition zu Wirtschaftsverbänden wie Economiesuisse und Swissmem ein.^[3]

Am 6. Juni 2020 konstituierte sich das erweiterte Komitee formell und gründete dazu die Bewegung «Autonomiesuisse für eine weltoffene, erfolgreiche und freie Schweiz». Diese argumentiert, dass das vorliegende Abkommen «die Standortvorteile der Schweiz zunichtemacht und das Erfolgsmodell infrage stellt».^[4]

Erstmals öffentlich in Erscheinung trat Autonomiesuisse am 13. November 2020. Im Medienzentrum des Bundeshauses in Bern startete die Organisation eine Kampagne für «ein besseres Rahmenabkommen».^[5] Demnach verlangen die Unternehmer und Wirtschaftsvertreter beim Rahmenabkommen EU-Schweiz vor allem, dass die «Souveränitätsfragen» geklärt werden.^[6]

So fordern sie unter anderem ein neutrales Schiedsgericht anstelle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), ein Opting-out ohne «Androhungen von EU-Vertragskündigungen» sowie die Ausklammerung des Freihandelsabkommens mit der EU von 1972 und der Unionsbürgerrichtlinie vom Rahmenabkommen.^[7]

Autonomiesuisse hat keinen Präsidenten, sondern ein Co-Präsidium. Dieses besteht aus 21 Personen (Stand 3. Februar 2021).^[8]

Sie stammen laut eigenen Angaben «aus der politischen Mitte». Den Leitungsausschuss im Co-Präsidium bilden Hans-Jörg Bertschi, Martin Janssen und Hans-Peter Zehnder.^[9]

Derzeit zählt Autonomiesuisse 550 Mitglieder.^[10]

• Offizielle Website
• Tagblatt, 13. November 2020: Wirtschaftsvertreter verlangen besseres Rahmenabkommen
• Aargauer Zeitung, 12. November 2020. Bundesrat verschweigt Verhandlungsposition: Steht die Schweizer Souveränität zur Debatte?
• Neue Zürcher Zeitung, 13. November 2020: Der Widerstand der Wirtschaft gegen das Rahmenabkommen formiert sich
• Alt-Bundesrat Johann Schneider-Ammann: Rahmenabkommen: Drei Klarstellungen reichen nicht aus. Die Souveränitätsfrage muss angesprochen werden. In: Neue Zürcher Zeitung, 19. September 2020

1. ↑ Autonomiesuisse: Für eine weltoffene, erfolgreiche und freie Schweiz. In: Autonomiesuisse - weltoffen, erfolgreich, frei. Autonomiesuisse, 1. Dezember 2020, abgerufen am 30. November 2020. 
2. ↑ Neue Zürcher Zeitung, 9. Januar 2020. EU-Rahmenabkommen – Recht und Souveränität
3. ↑ Tages-Anzeiger, 20. Februar 2019. Schweizer Firmen fordern besseres EU-Abkommen
4. ↑ Finanz & Wirtschaft, 13. November 2020. Europapolitische Zitterpartie
5. ↑ Neue Zürcher Zeitung, 13. November 2020. Der Widerstand der Wirtschaft gegen das Rahmenabkommen formiert sich
6. ↑ Blick, 13. November 2020. Neue Wirtschaftsgruppe kritisiert Vertrag. Front gegen Rahmenabkommen wächst
7. ↑ L'agefi, 13. November 2020: Une campagne lancée pour un meilleur accord-cadre avec l'UE@1@2Vorlage:Toter Link/www.agefi.com (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2023. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
8. ↑ Autonomiesuisse: Mitglieder. In: Autonomiesuisse - weltoffen, erfolgreich, frei. Autonomiesuisse, 1. Dezember 2020, abgerufen am 30. November 2020. 
9. ↑ Autonomiesuisse: Co-Präsidium. In: Autonomiesuisse - weltoffen, erfolgreich, frei. Autonomiesuisse, 1. Dezember 2020, abgerufen am 30. November 2020. 
10. ↑ Autonomiesuisse: Mitglieder. In: Autonomiesuisse - weltoffen, erfolgreich, frei. Autonomiesuisse, 1. Dezember 2020, abgerufen am 3. Februar 2021.