Bolivarianische Missionen – Wikipedia

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Die Bolivarianischen Missionen sind eine Reihe von Programmen, die vor allem der Armutsbekämpfung und der sozialen Sicherheit der Bevölkerung, aber auch anderen Zielen wie der Förderung der allgemeinen Volksbewaffnung und dem Wahlkampf von Hugo Chávez dienten. Sie wurden von der Regierung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez nach seiner Wahl im Jahr 1998 gestartet und sind nach Simón Bolívar benannt.

Vorher waren Sozialprogramme, die der armen Bevölkerung zugutekommen, praktisch nicht mehr vorhanden. Zwar wurde der Aufbau einer kostenlosen Gesundheitsversorgung, eines allgemeinen Schulsystems sowie eine aktive Beschäftigungspolitik schon während der sogenannten Goldenen Jahre (1973–1983) des Erdölbooms versucht. Allerdings führten Korruption und Klientelismus dazu, dass ein großer Teil der armen Bevölkerung hiervon nicht profitieren konnte. Mit dem Verfall des Erdölpreises in den 80er Jahren geriet Venezuela in eine schwere Wirtschaftskrise und war auf Hilfe des Internationalen Währungsfonds angewiesen. Dieser verlangte im Rahmen seiner Strukturanpassungsprogramme erhebliche Einschnitte in den Sozialausgaben, die in den folgenden Jahren stark zurückgefahren wurden.

Erste Sozialprogramme, die u. a. eine kostenlose Gesundheitsversorgung vorsahen, initiierte Hugo Chávez unter dem Namen Plan Bolivar 2000 bereits im Februar 1999. Positive Effekte waren zwar spürbar, aber sie erreichten immer noch nicht die Masse der Marginalisierten. 2003 begann die Regierung mit kubanischer Beratung,^[1] die Sozialprogramme zu reorganisieren, die jetzt als Misiones bezeichnet wurden. Hierbei stützt sich die Regierung verstärkt auf soziale Bewegungen in den Armenvierteln. Viele Ausgaben wurden auch direkt vom staatlichen Erdölkonzern PDVSA finanziert und die Gesundheitsversorgung der Armenviertel wurde zum großen Teil von kubanischen Ärzten übernommen, weil sich die meisten venezolanischen Ärzte geweigert hatten, dort tätig zu werden.

Nach offiziellen Angaben erziele die Misión Robinson die sichtbarsten Erfolge: Die Analphabetenquote wurde nach Angaben des Bildungsministeriums in wenigen Jahren von 6,12 auf 1 % gesenkt.^[3] Dies wurde allerdings nicht von der UNESCO bestätigt. Eine Studie der Wesleyan University konnte jedoch nur geringe positive Effekte oder weitläufig keine statistisch signifikanten Zusammenhänge zwischen der Misión Robinson und der Alphabetisierung feststellen. Nach Ansicht der beiden Autoren scheinen die Resultate mit der offiziellen Angabe einer vollständigen Überwindung des Analphabetismus inkonsistent zu sein.^[4]

Die Misiones Hábitat und Zamora blieben bisher weit hinter ihren Planungen zurück. Es wurde nur ein Bruchteil der eigentlich geplanten Häuser für die Armen gebaut und die Landreform kommt nur langsam voran.^[5]

Von der venezolanischen Opposition wurde die Kritik geäußert, die hygienischen und medizinischen Standards der neu erstellten Gesundheitszentren seien gering und die kubanischen Ärzte hätten ihre Patienten indoktriniert.^[6]

Viele unter den Misiones aufgelegte Maßnahmen seien nach Ansicht des Zeit-Journalisten Rainer Luyken im Jahr 2009 eigentlich nichts neues. So hätten zur Gesundheitsmission Barrio Adentro zwei ähnliche Vorläufer bestanden, die von den Vorgängerregierungen initiiert worden waren. Das neue an ihr sei lediglich, dass sich nun kubanische Ärzte auch in die von hoher Gewaltkriminalität belasteten Armenviertel trauen, während ihre wohlhabenden venezolanischen Kollegen aus Angst vor Entführungen und Lösegelderpressungen diese lieber mieden.^[7]

Die Zeitung Boston Globe zitierte Befürchtungen, dass die hohen Ausgaben für Gesundheit, Bildung und Infrastruktur den privaten Konsum beeinträchtigen können.^[8]

Die Missionen bedeuteten eine Parallelisierung des Staates, anstelle einer Reformation der Institutionen und Ministerien, eine Verdoppelung der Bürokratie und damit unklarer Verantwortung.^[1]

• Dario Azzellini: Venezuela Bolivariana, Köln 2006, ISBN 3-89900-120-6

1. ↑ ^{a b} Vom Reichtum zum Lumpen: Venezuelas Wirtschaftskrise, Al Jazeera, 14. Februar 2018
2. ↑ Rory Carroll: Chávez pours millions more into pioneering music scheme. In: The Guardian. 4. September 2007, abgerufen am 22. März 2009 (englisch). 
3. ↑ Dario Azzellini: Bildung und Hochschulbildung für alle. (PDF; 92,2 kB) Transformation des Bildungssystems in der Bolivarischen Republik Venezuela. In: azzellini.net. 13. Februar 2007, abgerufen am 13. September 2022. 
4. ↑ Daniel Ortega & Francisco Rodríguez: Freed from Illiteracy? A Closer Look at Venezuela’s Robinson Literacy Campaign (PDF; 375 kB). Wesleyan University, 2006
5. ↑ Dario Azzellini: Venezuela Bolivariana, S. 132
6. ↑ Gesunder Klassenkampf, junge Welt, 29. November 2006, aufgesucht am 11. Dezember 2006.
7. ↑ Die Zeit Nr. 49/2006 Mission Malzwhisky
8. ↑ The Boston Globe: Critics slam Venezuelan oil windfall spending (Memento vom 13. März 2007 im Internet Archive)