Datei:Kronrad2.gif – Wikipedia

Originaldatei (975 × 789 Pixel, Dateigröße: 28 KB, MIME-Typ: image/gif)

Beschreibung

Das Bild stammt aus der Offenlegungsschrift DE 103 08 800 des Deutschen Patent- und Markenamtes. Im Rahmen des Anmeldeverfahrens wurde die Anmeldung auf www.depatisnet.de veröffentlicht.

  • Anmelder: DaimlerChrysler AG, Stuttgart
  • Erfinder: Dirk Zeise, Kassel
  • Anmeldetag: 27. Februar 2003
  • Tag der Offenlegung: 9. September 2004
  • Lizenz: Nach § 5 Abs. 1 des Gesetzes über Urheberrecht in Deutschland genießen amtliche Bekanntmachungen keinen urheberrechtlichen Schutz.

Aus dem Anmeldetext (Zusammenfassung): „Die Erfindung betrifft ein Kronenraddifferential. Bei einem solchen Differential sind die Achswellenräder als Kronenräder ausgeführt. Eine komplette Fahrzeugbaureihe kann infolge des konstruktiven Aufbaus des Differentials unabhängig von der Motorisierung des einzelnen Fahrzeuges mit dem gleichen Differential ausgestattet werden. Zur Variation des übertragbaren Drehmomentes sind in das Differential bedarfsgerecht spezielle Ausgleichsräder einsetzbar, welche keines Differentialbolzens bedürfen.“

Quelle

s.o.

Urheber bzw.
Nutzungsrechtinhaber

unbekannt

Anmerkungen

Dieses Bild darf nur aufgrund der Rechtslage in Deutschland frei verwendet werden. Daraus folgt nicht automatisch, dass es gemeinfrei (d. h. auch für jede Veränderung frei) ist oder dass es in anderen Ländern frei ist. Ralf Pfeifer 01:21, 3. Jan 2006 (CET)

Den folgenden Hinweis "Keine Ausreichende Schöpfungshöhe" halte ich für Unsinn. Es wurde eine Erfindung offenbart, und da soll die zugehörige Illustration keine Schöpfungshöhe haben? Die Freistellung der Verwendung bewirkt alleine §5 Abs. 1 UrhG für Deutschland.


Diese Datei erreicht nicht die für einen urheberrechtlichen Schutz nötige Schöpfungshöhe. Die Datei ist folglich gemeinfrei.

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aktuell19:09, 22. Aug. 2005Vorschaubild der Version vom 19:09, 22. Aug. 2005975 × 789 (28 KB)Ralf Pfeifer (Diskussion | Beiträge)Das Bild stammt aus der Offenlegungsschrift DE 103 08 800 des Deutschen Patent- und Markenamtes. Im Rahmen des Anmeldeverfahrens wurde die anmeldung auf [http://www.depatisnet.de www.depatisnet.de] veröffentlicht. * Anmelder: DaimlerChrysler AG, Stuttga

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