Einstweilige Bundesregierung Löger – Wikipedia

Einstweilige Bundesregierung Löger
Gemäß Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Verwaltung betraut
Vorsitz	Hartwig Löger
Legislaturperiode	XXVI.
Ernannt durch	Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Bildung	28. Mai 2019
Ende	3. Juni 2019
Dauer	6 Tage
Vorgänger	Bundesregierung Kurz I
Nachfolger	Bundesregierung Bierlein
Zusammensetzung
Partei(en)	ÖVP und Parteilose
Repräsentation
Nationalrat	61/183

Die Einstweilige Bundesregierung Löger war vom 28. Mai 2019 bis 3. Juni 2019 die Bundesregierung der Republik Österreich. Sie war weitgehend identisch mit der Bundesregierung Kurz I, welcher der Nationalrat am 27. Mai 2019 das Vertrauen versagt hatte, und die daher vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen des Amtes enthoben wurde. Bis zur Bildung einer neuen Regierung wurden die Mitglieder der bisherigen Bundesregierung gemäß Art. 71 B-VG mit der Fortführung der Verwaltung betraut. Da Sebastian Kurz nicht weiter zur Verfügung stand, wurde der Finanzminister und wenige Tage zuvor als Vizekanzler angelobte Hartwig Löger vom Bundespräsidenten mit dem Vorsitz in der Bundesregierung, ohne Ernennung eines neuen Vizekanzlers, betraut und damit einstweiliger Bundeskanzler. Die letzte verbliebene Staatssekretärin der Bundesregierung Kurz I schied mit Angelobung der einstweiligen Regierung aus ihrem Amt.

Am 30. Mai beauftragte Van der Bellen Brigitte Bierlein, zu diesem Zeitpunkt Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, mit der Regierungsbildung.^[1] Die von ihr gebildete Bundesregierung Bierlein wurde am 3. Juni 2019 durch den Bundespräsidenten ernannt und angelobt.^[2]

Die Einstweilige Bundesregierung Löger setzte sich aus dem am 22. Mai 2019 umgebildeten Kabinett der Bundesregierung Kurz I zusammen, jedoch ohne den ausgeschiedenen und damit vormaligen Bundeskanzler Kurz sowie ohne die letzte in der Regierung Kurz I verbliebene Staatssekretärin.

Einstweilige Bundesregierung Löger – 28. Mai 2019 bis 3. Juni 2019

Amt	Foto	Name	Partei
Vorsitz und Finanzen		Hartwig Löger (mit der einstweiligen Fortführung der Amtsgeschäfte des Bundeskanzlers und mit dem Vorsitz in der Bundesregierung betraut)		parteilos[3] (von der ÖVP nominiert)
Europa, Integration und Äußeres		Karin Kneissl		parteilos
Inneres		Eckart Ratz		parteilos
Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz		Josef Moser		parteilos (von der ÖVP nominiert)
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz		Walter Pöltner		parteilos
Nachhaltigkeit und Tourismus		Elisabeth Köstinger		ÖVP
Landesverteidigung		Johann Luif		parteilos
Verkehr, Innovation und Technologie		Valerie Hackl		parteilos
Bildung, Wissenschaft und Forschung		Heinz Faßmann		parteilos (von der ÖVP nominiert)
Digitalisierung und Wirtschaftsstandort		Margarete Schramböck		ÖVP[4][5]
Kanzleramtsministerin für Frauen, Familien und Jugend, zusätzlich mit der Leitung des Ressorts Öffentlicher Dienst und Sport betraut		Juliane Bogner-Strauß		ÖVP
Kanzleramtsminister für EU, Kunst, Kultur und Medien		Gernot Blümel		ÖVP

1. ↑ pepr, ORF.at/Agenturen: Bierlein wird Übergangskanzlerin. In: ORF.at. 30. Mai 2019, abgerufen am 30. Mai 2019. 
2. ↑ Michael Jungwirth: Angelobung der Regierung. „Niemand kann mehr sagen, es geht nicht“: Österreich hat erste Bundeskanzlerin. In: KleineZeitung.at. 3. Juni 2019, abgerufen am 5. Juni 2019. 
3. ↑ Hasnain Kazim: Kürzer als Kurz. Österreichs Interimskanzler. Spiegel Online, 28. Mai 2019 (abgerufen am 11. Juni 2019).
4. ↑ Schramböck als Ministerin angelobt. orf.at, 18. Dezember 2017; abgerufen am 31. März 2018.
5. ↑ Ministerinnen mittlerweile ÖVP-Mitglieder. profil, 29. März 2018; abgerufen am 31. März 2018.