Interparlamentarische Union – Wikipedia

Interparlamentarische Union IPU
Logo der IPU
Englische Bezeichnung	Inter-Parliamentary Union
Französische Bezeichnung	Union interparlementaire
Organisationsart	internationale Vereinigung von Parlamenten
Status	Beobachterstatus bei der UN-Generalversammlung[1]
Sitz der Organe	Genf, Schweiz
Mitgliedstaaten	180 (2023[2])
Assoziierte Mitglieder	15 (2023[2])
Amts- und Arbeitssprachen	englisch, französisch
Gründung	1889
www.ipu.org
Leitspruch: For democracy. For everyone.

Die Interparlamentarische Union (IPU, gegründet als „Interparlamentarische Union für internationale Schiedsgerichtsbarkeit“, frz.: Union interparlementaire, kurz UIP) ist eine 1889 gegründete internationale Vereinigung von Parlamenten, mit dem Ziel der Sicherung des Friedens, der Förderung des Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt und der Wahrung der Menschenrechte. Sie wurde von William Randal Cremer aus Großbritannien und Frédéric Passy aus Frankreich ins Leben gerufen. Im Jahr 2023 hat die IPU 180 Mitgliedsstaaten und 15 assoziierte Mitglieder.^[2] Der Sitz des Sekretariats ist seit 1921 in Genf. Finanziert wird die Union ausschließlich durch die Beiträge der Mitgliedsparlamente.

Die erste Idee zur Gründung einer Friedensorganisation von Parlamentariern hatte der Franzose Frédéric Passy in den 1870er und 1880er Jahren. Er war zeit seines Lebens engagierter Pazifist und seit 1881 Mitglied des französischen Parlaments. Passy entwickelte die Idee der Verhinderung von Kriegen und Konflikten durch eine internationale, staatliche Schiedsgerichtsbarkeit. Nationen sollten sich statt der Anwendung von Waffengewalt einer neutralen Instanz unterwerfen. 1888 lernten sich Passy und der britische Gewerkschafter William Randal Cremer in Paris kennen, der eine friedenssichernde britisch-amerikanische Koalition unter Einbeziehung Frankreichs herstellen wollte. Nachdem im Juni der US-amerikanische Senat diesem Vertrag zustimmte, nahmen Passy und Cremer Kontakt zu verschiedenen europäischen Parlamenten auf.

Ein Jahr später kam es auf deren Initiative zur Gründung der „Interparlamentarischen Union für internationale Schiedsgerichtsbarkeit“ in Paris als Versammlung von Abgeordneten aus den Parlamenten zunächst europäischer Staaten. Ein weiteres Mitglied bei der Gründungskonferenz am 29. und 30. Juni 1889 war der Schweizer Jurist Élie Ducommun.

Die zweite Konferenz fand 1890 in London statt. Auf dieser erhielt die Union erstmals einen repräsentativen Charakter: 111 Abgeordnete vertraten 11 europäische Staaten, über 1000 weitere Parlamentarier hatten Zustimmungserklärungen geschrieben.

Auf der 3. Konferenz am 13. November 1891 in Rom wurde das „Internationale Ständige Friedensbüro“ (frz.: Bureau International Permanent de la Paix) mit Sitz in Bern eingerichtet, dessen erster Vorsitzender Ducommun bis zu seinem Tod 1906 wurde. Die Aufgabe des Büros war vor allem die Koordinierung der vielfältigen Aktionen nationaler, teilweise rivalisierender Friedensorganisationen. Ducommun bekam für diese ehrenamtliche Arbeit als „Geschäftsführer des Friedens“ 1902 den Friedensnobelpreis.

1892 wurde auf der Folgekonferenz in Bern – organisiert von Charles Gobat – das Zentralbüro der Union ins Leben gerufen, an deren Spitze Charles Gobat gestellt wurde.

Den ersten Erfolg konnte die Union mit dem wesentlichen Beitrag zur Einberufung der Ersten Haager Friedenskonferenz 1899 leisten. In der Folgezeit wurden auf Anregung und Vermittlung viele zwischenstaatliche Schiedsverträge abgeschlossen.

1905 wurde der Name auf „Interparlamentarische Union“ verkürzt.

Seit 1920 hat das Sekretariat der Union seinen ständigen Sitz in Genf. Zuvor wechselte der Sitz von Bern (1892–1911) nach Brüssel (1911–1914) und nach Oslo (1914–1920).

Seit 1947 besaß die IPU Konsultativstatus (Kategorie I) beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC).^[3] Seit November 2002 hat die IPU Beobachterstatus bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen.^[1] In New York unterhält die IPU ein ständiges Verbindungsbüro bei der UN.^[4]

Im Jahr 2023 hat die IPU 180 Mitgliedsstaaten und 15 assoziierte Mitglieder. Dies sind nicht einzelne Staaten, sondern Parlamente.^[2] Zu den 15 assoziierten Mitgliedern gehören:

• Andenparlament
• Arabisches Parlament
• Assemblée parlementaire de la Francophonie
• Europäisches Parlament (EP)
• Interparlamentarisches Komitee der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (WAEMU) (französische Abkürzung: UEMOA)
• Interparlamentarische Versammlung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)
• Lateinamerikanisches Parlament (PARLATINO)
• Panafrikanisches Parlament
• Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE)
• Parlament des MERCORSOR
• Parlament der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS)
• Parlament der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC)
• Parlamentarische Versammlung der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EALA)
• Zentralamerikanisches Parlament (PARLACEN)

Nicht Mitglied sind insbesondere die USA.

Die Interparlamentarische Union tagt in der Regel zweimal jährlich (Interparlamentarische Konferenz, Versammlung der Interparlamentarischen Union), auf denen sich die Delegationen der Parlamente austauschen. In erster Linie werden in diesem Plenum der Parlamentarier politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse erörtert und gegebenenfalls themenbezogene Entschließungen erarbeitet. Auf die nationalen Parlamente haben diese Entschließungen aber keine direkten Auswirkungen oder Verpflichtungen.

Die Gesamtzahl der Delegierten variiert. Es können maximal acht Vertreter aus Ländern mit weniger als 100 Millionen Einwohnern und maximal zehn aus Ländern mit mehr als 100 Millionen Einwohnern von den Parlamenten bestimmt werden.

Zusätzlich werden Sonderkonferenzen veranstaltet, die in erster Linie Fragen aus den Bereichen Abrüstung sowie Natur und Umwelt betreffen.

Mit der Planung und Durchführung der Konferenzen betraut ist der Interparlamentarische Rat, dem jeweils zwei Parlamentarier jedes Mitgliedslandes angehören. Aus seiner Mitte wird ein Präsident mit einer Amtszeit von drei Jahren gewählt. Präsident ist derzeit Tulia Ackson, der frühere Präsident des Repräsentantenhauses von Tanzania.^[5]

Eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung der Tagesordnung und bei der Einrichtung neuer Ausschüsse hat der Exekutivausschuss. Ihm gehören neben dem Präsidenten des Interparlamentarischen Rates zwölf weitere Mitglieder an. Seine Aufgabe ist die Unterstützung des Rates.

Die inhaltliche Arbeit wird übernommen von den Ständigen Ausschüssen, die mindestens zweimal im Jahr tagen. Aktuell gibt es vier Ständige Ausschüsse:

• Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte
• Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel
• Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit
• Ausschuss für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen

Neben dem Rat (Governing Council) gibt es unter anderem folgende Gremien:

• Treffen der Parlamentarierinnen
• Ausschuss für die Menschenrechte von Parlamentariern
• Ausschuss zur Förderung der Achtung des humanitären Völkerrechts.

Daneben gibt es als beratendes Gremium die Vereinigung der Generalsekretäre der Parlamente (ASGP).

In der Regel alle 5 Jahre findet seit 2000 eine Weltkonferenz (World Conference of Speakers of Parliament) statt:^[13]

Seit etwa 2005 finden etwa 1- bis 2-jährlich Gipfelkonferenzen der weiblichen Parlamentssprecher statt (Summit of Women Speakers of Parliament - xSWSP). 2020/2021 zum 13. Mal virtuell bzw. in Wien.^[14]

Im Zuge der Diskussion um eine Reform der Vereinten Nationen wird zumindest seit 2005 vorgeschlagen, die Interparlamentarische Union als „parlamentarischen Arm“ in die Vereinten Nationen zu integrieren.^[15] Langfristig soll sie sich dann zu einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen entwickeln.

• Beat Habegger: Parlamentarismus in der internationalen Politik. Europarat, OSZE und Interparlamentarische Union, Nomos-Verlag, Baden-Baden 2005 (Nomos Universitätsschriften, Politik, Band 132), ISBN 3-8329-1657-1.

• Ralph Uhlig: Die Interparlamentarische Union 1889-1914. Friedenssicherungsbemühungen im Zeitalter des Imperialismus, Steiner, Stuttgart 1988 (Studien zur modernen Geschichte, Band 39), ISBN 3-515-05095-7.

Commons: Interparlamentarische Union – Sammlung von Bildern und Audiodateien

• Literatur von und über Interparlamentarische Union im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• offizielle Website der IPU (englisch und französisch)
• Deutsche Delegation in der IPU
• Schweizerische Delegation in der IPU
• Zeitungsartikel zur Interparlamentarische Union in den Historischen Pressearchiven der ZBW
• Union - Beschreibung durch das Parlament der Republik Österreich

1. ↑ ^{a b} Observer status for the Inter-Parliamentary Union in the General Assembly. (PDF) Resolution. In: documents-dds-ny.un.org. United Nations -General Assembly A/RES/57/32, 19. November 2002, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
2. ↑ ^{a b c d e} About the IPU - Members. In: www.ipu.org. Inter-Parliamentary Union, 2023, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
3. ↑ Meeting Members of Parliament attending the 57th session of the UNITED NATIONS GENERAL ASSEMBLY (New York, 19 November 2002). (PDF) NY/XXII/2002/SR. In: archive.ipu.org. Inter Paralmentary Union, 28. Februar 2003, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
4. ↑ Intergovernmental and Other Organizations. In: www.un.org. United Nations, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
5. ↑ President. In: www.ipu.org. Inter-Parliamentary Union, 2023, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
6. ↑ Kurier: Parlamentspräsidenten der ganzen Welt kommen 2020 nach Wien. Artikel vom 18. April 2019, abgerufen am 18. April 2019.
7. ↑ Parlamentarier-Weltkonferenz beginnt in Wien orf.at, 5. September 2021, abgerufen am 6. September 2021. - "Konferenz speziell der Parlamentspräsidentinnen" am 6.9. Generaldebatte und 5 Themengruppen (Panels) parallel am 6. und 7.9.: Gleichstellung der Geschlechter; Pandemie; Klimawandel; Transparenz und Sicherheit von Parlamenten; "Global Governance". - "5. Weltkonferenz in Wien".
8. ↑ 143. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Madrid, Spanien, bundestag.de, 23. November 2021
9. ↑ Ralph Brinkhaus: IPU verurteilt russische Aggression gegen Ukraine, bundestag.de, 25. März 2022
10. ↑ Peter Beyer zur IPU: Gezielten Missbrauch von Migrationsströmen verhindern, bundestag.de, 20. Oktober 2022
11. ↑ Brinkhaus: Die Sorgen des Rests der Welt nicht aus den Augen verlieren, bundestag.de, 20. März 2023
12. ↑ Bundestag bei der Interparlamentarischen Union in Angola, bundestag.de, 19. Oktober 2023
13. ↑ Fifth World Conference of Speakers of Parliament - September 2021 ipu.org, Ankündigung für 7. und 8. September 2021, abgerufen am 6. September 2021.
14. ↑ Summit of Women Speakers of Parliament ipu.org, Ankündigung für den 6. September 2021, abgerufen am 6. September 2021.
15. ↑ INFO-BRIEF Thema: Die Idee einer Parlamentarisierung der Vereinten Nationen als Beitrag zur Debatte über „Global Governance“ und Demokratie, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Seite 23 3.4 Der Wandel der IPU zum parlamentarischen Arm der VN, von Prof. Dr. Thomas v. Winter, vom 4. Juli 2005, abgerufen am 7. August 2017