Kabinett Erbakan – Wikipedia

Kabinett Erbakan
55. Kabinett der Republik Türkei
Ministerpräsident	Necmettin Erbakan
Wahl	24. Dezember 1995
Ernannt durch	Staatspräsident Süleyman Demirel
Bildung	28. Juni 1996
Ende	30. Juni 1997
Dauer	1 Jahr und 2 Tage
Vorgänger	Kabinett Yılmaz II
Nachfolger	Kabinett Yılmaz III
Zusammensetzung
Partei(en)	RP, DYP
Repräsentation
Große Nationalversammlung der Türkei	293/550

Das Kabinett Erbakan war die 54. Regierung der Türkei, die vom 28. Juni 1996 bis zum 18. Juni 1997^[1] durch Ministerpräsident Necmettin Erbakan geleitet wurde.

Nachdem sich die CHP unter Deniz Baykal aus der Koalitionsregierung mit der Doğru Yol Partisi DYP von Tansu Çiller zurückgezogen hatte, kam es zu einer Übergangsregierung und Neuwahlen. Die Wahl vom 24. Dezember 1995 gewann die islamische Refah Partisi (RP) von Necmettin Erbakan mit 21,4 % der Stimmen. Çillers DYP wurde hinter der Anavatan Partisi (ANAP) nur drittstärkste Kraft.

Wahlgewinner war die islamistische RP mit 21,4 % der Stimmen. Allerdings wollte keine der anderen Parteien mit der RP koalieren. Zweitstärkste Kraft war die DYP von Çiller, die zwar nur 19,36 % der Stimmen bekommen hatte, allerdings aufgrund des Wahlrechts mehr Sitze im Parlament vorweisen konnte als die drittstärkste Partei, die Anavatan Partisi (ANAP) mit 19,65 %. ANAP und DYP nahmen Koalitionsgespräche auf, konnte sich jedoch nicht auf eine gemeinsame Regierung einigen, sodass die ANAP mit der RP Verhandlungen aufnahmen musste, die zuvor von allen anderen Parteien als verfassungsfeindlich gebrandmarkt worden war.

Erst nach einem Besuch des Generalstabschefs bei Tansu Ciller einigten sich DYP und ANAP drei Monate nach der Wahl auf die Bildung einer Minderheitskoalition, die von der Demokratik Sol Parti (DSP) und der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) toleriert wurde. Bereits Ende Mai 1996 kündigte Çiller die Koalition allerdings nach Streitigkeiten um ihre angebliche Beteiligung an Unregelmäßigkeiten während Privatisierungsverkäufen ihrer Vorgängerregierung auf. Um einem von der RP beantragten Misstrauensvotum zuvorzukommen, trat Yılmaz am 6. Juni zurück. Anschließend beauftragte der Staatspräsident erneut Erbakan als Vorsitzenden der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung, dem es diesmal gelang, eine Koalition mit der DYP zu bilden.

Doch die Militärführung akzeptierte die islamistisch geführte Regierung nicht. Das Militär intervenierte und beschloss am 28. Februar 1997 umfassende Maßnahmen zur Zurückdrängung des religiösen Einflusses auf den Staat. Im Mai leitete die Staatsanwaltschaft ein Verbotsverfahren gegen die RP ein, weil diese mit der Instrumentalisierung des Islams zu politischen Zwecken gegen die Verfassung verstoßen habe. Am 18. Juni 1997 trat Erbakan zurück.

Obwohl DYP, RP und die Büyük Birlik Partisi (BBP) sich zur Bildung einer neuen Regierung unter der Führung von Tansu Çiller bereiterklärten, beauftragte Präsident Demirel den Vorsitzenden der Mutterlandspartei (ANAP), Mesut Yılmaz mit der Bildung einer neuen Regierung. Yılmaz schloss am 30. Juni 1997 eine neue Koalitionsregierung mit der Demokratik Sol Parti (DSP) unter Bülent Ecevit und der Demokrat Türkiye Partisi (DTP) unter Hüsamettin Cindoruk, die sich nach der Militärintervention von der DYP abgespalten hatte. Die RP wurde vom Verfassungsgericht im Januar 1998 aufgelöst und Erbakan für fünf Jahre von der Politik ausgeschlossen.

1. ↑ schwaebische.de: Das Schweigen der Verfassungsschützer (Memento vom 17. September 2018 im Internet Archive)
2. ↑ 54. Regierung der Republik Türkei (Memento vom 5. November 2018 im Internet Archive), Große Nationalversammlung der Türkei, abgerufen am 29. April 2018