Kabinett Kalvītis II – Wikipedia

Das Kabinett Kalvītis II war die dreizehnte Regierung Lettlands nach der Unabhängigkeit 1990. Es amtierte vom 7. November 2006 bis zum 20. Dezember 2007.

Bei der Parlamentswahl im Oktober 2006 wurde zum ersten Mal eine lettische Regierung im Amt bestätigt. Die drei Koalitionspartner Volkspartei (TP), Lettlands Weg/Lettlands erste Partei (LC/LPP) und Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS) verfügten zusammen über 51 der 100 Parlamentssitze. Die Partei Für Vaterland und Freiheit (TB/LNNK), die bisher die Regierung toleriert hatte, wurde in die Koalitionsregierung aufgenommen, die sich damit auf 59 Abgeordnete stützen konnte.^[1]

Das starke Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre begann sich abzuschwächen und die Regierung war, wie auch schon die Vorgängerregierung, in Korruptionsaffären verwickelt. Der Versuch von Regierungschef Aigars Kalvītis vom 24. September 2007, den Leiter der Anti-Korruptionsbehörde (KNAB) Aleksejs Loskutovs zu entlassen, führte zu einem Zerwürfnis innerhalb seiner Partei der TP. Vier Minister verließen die Regierung. Auch wenn Kalvītis die Vertrauensabstimmung im Parlament am 19. Oktober knapp gewann, führten öffentliche Proteste dazu, dass Kalvītis am 5. Dezember zurücktrat. Die Nachfolgeregierung unter Leitung des bisherigen Innenministers Ivars Godmanis (LC/LPP), der bereits von 1990 bis 1993 Ministerpräsident war, stützte sich auf die gleichen vier Fraktionen wie die Regierung Kalvītis.^[2]

LC und LPP traten bei der Parlamentswahl 2006 mit einer gemeinsamen Liste an^[3] und bildeten in der 9. Saeima eine gemeinsame Fraktion. Im August 2007 schlossen sich die beiden Parteien zusammen^[4].

Die Grüne Partei Lettlands (LZP) und der Bauernverband Lettlands (LZS) traten bei der Wahl 2006, wie auch schon 2002, mit einer gemeinsamen Liste Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS) an und bildeten eine gemeinsame Fraktion im Parlament.^[4]

Latvijas Republikas valdības sastāvs 2006.gada 7.novembris - 2007.gada 20.decembris. (PDF) Lettische Regierung, abgerufen am 24. August 2019 (lettisch). 

1. ↑ Der Fischer Weltalmanach 2008. Fischer Taschenbuchverlag, Frankfurt am Main 2007, ISBN 978-3-596-72008-8, S. 304. 
2. ↑ Der Fischer Weltalmanach 2009. Fischer Taschenbuchverlag, Frankfurt am Main 2008, ISBN 978-3-596-72009-5, S. 302 f. 
3. ↑ Dieter Nohlen, Philip Stöver (Hrsg.): Elections in Europe. A Data Handbook. 1. Auflage. Nomos, Baden-Baden 2010, ISBN 978-3-8329-5609-7, S. 1142 (englisch). 
4. ↑ ^{a b} Thomas Schmidt: Das politische System Lettlands. In: Wolfgang Ismayr (Hrsg.): Die politischen Systeme Osteuropas. 3., aktualisierte und überarbeitete Auflage. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-531-17181-4, S. 155 f.