Oberlandesgericht Augsburg – Wikipedia

Das Oberlandesgericht Augsburg (OLG Augsburg) war ein zwischen 1879 und 1932 bestehendes bayerisches Oberlandesgericht.

Das Gericht mit Sitz in Augsburg wurde im Jahr 1879 aufgrund der Königlich Allerhöchsten Verordnung vom 2. April 1879 (GVBl. S. 355) errichtet.^[1] Es war für die Landgerichtsbezirke Augsburg, Kempten, Memmingen, Neuburg an der Donau und Eichstätt zuständig. Der Gerichtsbezirk hatte eine Fläche von rund 15.020 km² mit einer Einwohnerzahl im Jahr 1890 von 954.447.^[2] Zum 1. April 1932 wurde es aufgehoben.^[3] Sein Bezirk wurde dem Oberlandesgericht München zugeteilt.^[4] Augsburg ist heute der Sitz einiger Senate des Oberlandesgerichts München.

Seit dem Jahr 1999 kursieren im Internet mehrere Falschmeldungen, nach denen Rundfunkteilnehmer laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Augsburg Anspruch auf Rückerstattung von Rundfunkgebühren hätten; auch der BGH hätte diese Entscheidung bestätigt. Seither weisen sowohl die GEZ als auch der BGH regelmäßig darauf hin, dass es (derzeit) weder ein OLG Augsburg noch eine entsprechende Entscheidung gibt. Folge des Scherzes waren hunderttausende ungerechtfertigte Rückerstattungsanträge – alleine in den Jahren 2000 und 2001 knapp 800.000 –, die von der GEZ bearbeitet und beantwortet werden mussten.^[5]

• Iris Speiser: Die GEZ, das OLG Augsburg und das Sommerloch. In: JurPC. Web-Dok. 250/2002.

• Liste historischer deutscher Gerichte

1. ↑ S. 356
2. ↑ Carl Pfafferoth: Jahrbuch der Deutschen Gerichtsverfassung. Hrsg.: Reichsjustizamt. Carl Heymanns, Berlin 1897, S. 75 (Scan des Originals an der Harvard University auf HathiTrust [abgerufen am 2. Juni 2023]). 
3. ↑ § 45 der Zweiten Verordnung zum Vollzuge des Staatshaushalts vom 30. Oktober 1931, GVBl S. 309, 317.
4. ↑ Verordnung zur Ausführung des § 45 II der Verordnung zum Vollzuge des Staatshaushalts (30. Oktober 1931) vom 15. Februar 1932 (GVBl. Nr. 7/1932, S. 66)
5. ↑ Hoax-Info Service: GEZ-Gebührenerstattung