Stellvertretender Premierminister (Israel) – Wikipedia

Das Amt eines stellvertretenden Premierministers in Israel lässt sich in drei Kategorien unterteilen: Kommissarischer Premierminister, Stellvertretenden Premierminister und Vize-Premierminister. Das israelische Gesetz unterscheidet zwischen Kommissarischen Premierminister (מלא מקום ראש הממשלה) und dem geschäftsführenden israelischen Interims-Premierministern. So darf das Amt des israelischen kommissarischen Premierministers ausschließlich nur für 100 aufeinanderfolgende Tage kommissarisch ausgeübt werden, solange wie der Premierminister amtsunfähig ist. Der israelische Interims-Premierminister kommt demgegenüber zum Einsatz, wenn der amtierende Premierminister für dauernd amtsunfähig erklärt wird.

Der Kommissarische Premierminister (hebräisch ממלא מקום ראש הממשלה, Memaleh Mekom Rosch HaMemschala, „Platzausfüller des Premierministers“) wurde als vorsorgliche Maßnahme für den Fall geschaffen, dass bei Ausfall des Premierministers der provisorische Premierminister sofort und ohne Weiteres die Amtsgeschäfte als Ministerpräsident zunächst kommissarisch oder interimsweise bzw. provisorisch übernehmen kann.

Der Kommissarische Premierminister ist zwar interimsweise mit der Wahrnehmung der laufenden Geschäfte beauftragt, ist jedoch nicht zu langfristigen Entscheidungen ermächtigt.

Das Amt darf nur für 100 aufeinanderfolgende Tage kommissarisch ausgeübt werden, solange wie der Premierminister amtsunfähig ist. Während in anderen Länder die Bezeichnung „Acting Prime Minister“ sich nur auf eine einmalige gegenwärtig ausgeführte Rolle bezieht, wird in Israel die Bezeichnung auch für einen zum „Acting Prime Minister“ ernannten Knessetabgeordneten verwendet, auch wenn die zu ausführende Tätigkeit niemals aktuell wird und nur eine potentielle bzw. latente bleibt, eine im Gegebenen schlummernde Möglichkeit das Amt doch noch kommissarisch ausüben zu können. Die Aktualisierung bzw. Verwirklichung der potenziell möglichen Tätigkeit hat bis heute nur einmal stattgefunden. So als am 11. April 2006 Ariel Scharon formal für regierungsunfähig erklärt wurde und Ehud Olmert die Amtsgeschäfte als Ministerpräsident bis zum 14. April 2006 kommissarisch ausübte.^[1]

Das Amt wurde 1984 zu den Wahlen der 11. Legislaturperiode geschaffen, als Jitzchak Schamir dieses Amt am 13. September 1984 erhielt. So hatte die Koalitionsvereinbarung von HaMa’arach und Likud vorgesehen, dass Schimon Peres den Posten des israelischen Ministerpräsidenten für den ersten Teil der Amtsperiode übernehmen sollte, währenddessen sollte Schamir zum kommissarischen Premierminister ernannt werden. Im September 1986 sollte Schamir im Rahmen des Israelischen Modells Peres ablösen und dieser kommissarisch Premierminister werden. Beide übten jedoch aktiv die Geschäfte als kommissarischer Premierminister niemals aus.

Das Amt eines Stellvertretenden Premierministers (hebräisch סגן ראש הממשלה, Segan Rosch HaMemschala) wurde 1963 geschaffen, als Abba Eban in der Regierung von Levi Eshkol diese Aufgabe erhielt. 1977 hatte Menachem Begin sogar zwei Stellvertreter.

Von 1992 bis 1996 war dieser Posten abgeschafft, wurde aber neu gebildet, als Binyamin Netanyahu 1996 gleich vier Stellvertreter ernannte. Im Regierungskabinett von Ehud Olmert waren drei Stellvertreter: einer aus seiner Partei, und die Parteivorsitzenden der anderen beiden großen Parteien aus der Regierungskoalition (Awoda und Schas). Die zweite Regierungskoalition unter Benjamin Netanyahu hatte erneut vier Stellvertreter: einer aus seiner Partei (Likud), und die Parteivorsitzenden der drei anderen großen Parteien der Regierungskoalition (Schas, Ha’Atzma’ut und Yisrael Beiteinu).

Das Amt des Vize-Premierministers (hebräisch משנה ראש הממשלה, Mishneh Rosh HaMemshela) ist eine Ehrenbezeichnung so wie für Shimon Peres.

1. ↑ Katsav asks Olmert to form a government, Globes, 6. April 2006