Under Secretary of State for Arms Control and International Security Affairs – Wikipedia

Der Under Secretary for Arms Control and International Security Affairs ist ein Amt im Außenministerium der Vereinigten Staaten.

Geschichte des Amtes

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Organigramm: Die administrative Gliederung des Außenministeriums (englisch)

Der US-Kongress bevollmächtigte den US-Präsidenten durch das Auswärtige Unterstützungsgesetz von 1971 (Foreign Assistance Act of 1971) nach der Beratung und der Zustimmung des US-Senats einen Beamten für die Belange der Koordinierung der Sicherheitsunterstützungsprogramme der Regierung zu ernennen. Aufgrund dieses Gesetzes berief der Präsident die nachfolgenden Amtsinhaber als Under Secretaries of State for Coordinating Security Assistance Programs. Am 22. August 1977 wurde die Amtsbezeichnung von Under Secretary for Security Assistance in Under Secretary for Security Assistance, Science, and Technology geändert, ehe am 30. April 1990 eine Änderung der Bezeichnung in Under Secretary for International Security Affairs erfolgte. Zusätzlich zur Koordinierung für die US-amerikanischen Sicherheitsbeistandsprogramme wurden mit dieser Position zeitweilig auch andere Zuständigkeiten verbunden wie zum Beispiel die nukleare Abrüstung, die Kontrolle der Transfers technologischer und strategischer Güter sowie die Koordinierung internationaler Kommunikationspolitik. Zuletzt erhielt die Position am 12. Mai 1994 die heutige Amtsbezeichnung Under Secretary of State for Arms Control and International Security Affairs.

Der Under Secretary of State for Arms Control and International Security Affairs ist Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheitsangelegenheiten und damit Leitender Berater des Präsidenten und des US-Außenministers in Fragen der Rüstungskontrolle, des Atomwaffensperrvertrags sowie der Abrüstung. In dieser Funktion nimmt er nach Weisung des Präsidenten an Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates NSC (US National Security Council) sowie nachgeordneten Besprechungen zu den Themen Rüstungskontrolle, Atomwaffensperrvertrag sowie Abrüstung teil und hat über den Außenminister das Recht zur Kommunikation mit dem Präsidenten und den Mitgliedern des NSC in Angelegenheiten der Rüstungskontrolle, des Atomwaffensperrvertrags sowie der Abrüstung. Zugleich leitet er den behördlichen politischen Prozess der Nichtverbreitung von Atomwaffen und lenkt die globale US-amerikanische Sicherheitspolitik, insbesondere auf den Gebieten der Nichtverbreitung von Atomwaffen, Rüstungskontrolle, regionale Sicherheit und Verteidigungsbeziehungen sowie Rüstungslieferungen und Sicherheitsbeistandschaft. Dadurch liefert er die politische Ausrichtung auf den Gebieten:

  • Nichtverbreitung von Atomwaffen einschließlich der Lenkflugkörper und atomaren Waffen, aber auch die Verbreitung chemischer, biologischer und konventioneller Waffen,
  • Rüstungskontrolle einschließlich Verhandlung, Ratifizierung, Verifizierung, Einhaltung und Einführung von Abkommen über strategische, nichtkonventionelle und konventionelle Streitkräfte,
  • regionale Sicherheit und Verteidigungsbeziehungen, einschließlich der politischen Betrachtung US-amerikanischer Sicherheitsvereinbarungen und Verwendung US-amerikanischer militärischer Verbände für unilaterale und internationale Einsätze bei Friedensmissionen,
  • Waffenlieferungen, Sicherheitsbeistandsprogramme und Waffenlieferungspolitik.

Durch die Delegierung des Außenministers übernimmt der Under Secretary of State weitreichende Funktionen aufgrund des Auswärtigen Unterstützungsgesetzes (Foreign Assistance Act), des Waffenexportkontrollgesetzes (Arms Export Control Act) und verwandter Vorschriften wahr. Zum Zuständigkeitsbereich seiner Abteilung gehören der Leiter der Unterabteilung für Internationale Sicherheit und Nichtverbreitung von Atomwaffen (Assistant Secretary of State for International Security and Nonproliferation), der Leiter der Unterabteilung für Politisch-Militärische Angelegenheiten (Assistant Secretary of State for Political-Military Affairs) und der Leiter der Unterabteilung für Waffenkontrolle, Verifikation und Beachtung (Assistant Secretary of State for Arms Control, Verification, and Compliance).

Andrea L. Thompson ist seit dem 30. April 2018 amtierende Under Secretary of State for Arms Control and International Security Affairs

Liste der Under Secretaries of State for International Security Affairs, 1972–1993

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Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Amtierender US-Präsident
Curtis W. Tarr 2. Mai 1972 25. November 1973 Richard Nixon
William H. Donaldson 26. November 1973 10. Mai 1974 Richard Nixon
Carlyle E. Maw 10. Juli 1974 17. September 1976 Gerald Ford
Lucy W. Benson[1] 28. März 1977 5. Januar 1980 Jimmy Carter
Matthew Nimetz 21. Februar 1980 5. Dezember 1980 Jimmy Carter
James L. Buckley[2] 28. Februar 1981 20. August 1982 Ronald Reagan
William Schneider, Jr. 9. September 1982 31. Oktober 1986 Ronald Reagan
Ed Derwinski 24. März 1987 21. Januar, 1989 Ronald Reagan
Reginald Bartholomew 20. April 1989 7. Juli 1992 George Bush
Frank G. Wisner 20. Juli 1992 19. Januar 1993 George Bush

Liste der Under Secretaries of State for Arms Control and International Security, seit 1993

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Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Amtierender US-Präsident
Lynn E. Davis 1. April 1993 8. August 1997 Bill Clinton
John D. Holum 7. August 2000[3] 11. Mai 2001 Bill Clinton
John R. Bolton 11. Mai 2001 31. Juli 2005 George W. Bush
Robert Joseph 1. Juni 2005 2. März 2007 George W. Bush
John Rood 26. September 2007[4] 20. Januar 2009 George W. Bush
Ellen Tauscher 26. Juni 2009 7. Februar 2012 Barack Obama
Rose Gottemoeller 7. Februar 2012 12. Oktober 2016 Barack Obama
Andrea L. Thompson 30. April 2018 Donald Trump

Einzelnachweise

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  1. Durch eine Verwaltungsverfügung wurde die Amtsbezeichnung in Under Secretary for Security Assistance sowie am 22. August 1977 in Under Secretary for Security Assistance, Science, and Technology geändert.
  2. Während der Amtszeit von Präsident Ronald Reagan wurde die alte Amtsbezeichnung Under Secretaries of State for International Security Affairs wieder eingeführt.
  3. Holum wurde am 15. Dezember 1997 zunächst kommissarischer Under Secretary of State. Während einer Sitzungspause des Senats wurde er 7. August 2000 zum Under Secretary of State berufen. Am 28. September 2000 wurde seine Ernennung vom Senat zurückgewiesen.
  4. Rood wurde am 26. September 2007 kommissarischer Under Secretary of State, allerdings nicht offiziell zum Under Secretary of State ernannt.