Kabinett Ramelow I – Wikipedia

Kabinett Ramelow I
Thüringer Landesregierung
Ministerpräsident	Bodo Ramelow
Stellvertreter	Heike Taubert
Wahl	2014
Legislaturperiode	6
Bildung	5. Dezember 2014
Ende	5. Februar 2020
Dauer	5 Jahre und 62 Tage
Vorgänger	Kabinett Lieberknecht
Nachfolger	Ministerpräsident Kemmerich
Zusammensetzung
Partei(en)	Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Minister	9
Repräsentation
Landtag	46/91 (51 %)

Das Kabinett Ramelow I bildete vom 5. Dezember 2014 bis 5. Februar 2020 die Landesregierung des Freistaates Thüringen. Das Bündnis der drei Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen war die erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene. Die Regierung wurde nach der Wahl zum 6. Thüringer Landtag vom 14. September 2014 gebildet und löste das zuvor amtierende Kabinett Lieberknecht ab. Zusammen verfügten die drei Parteien des Regierungslagers bei Beginn der Wahlperiode über eine Mehrheit von 46 Stimmen im Thüringer Landtag gegenüber 45 Stimmen der Opposition aus CDU und AfD.

Bodo Ramelow (Die Linke) wurde am 5. Dezember 2014 in der zweiten Sitzung des Landtags im zweiten Wahlgang mit 46 Stimmen gegen 43 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt. Er war damit der fünfte Thüringer Regierungschef seit der Wiederherstellung des Landes im Jahr 1990. Im ersten Wahlgang hatte Ramelow die erforderliche Mehrheit mit 45 gegen 44 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme noch knapp verfehlt.^[1]

Im Anschluss an seine Vereidigung wurden die von Ramelow ernannten Minister vor dem Landtag vereidigt.^[1] Die Linke stellte die Ressortchefs von drei Ministerien und den Chef der Staatskanzlei, die SPD besetzte drei Ministerien und stellte mit Heike Taubert die stellvertretende Ministerpräsidentin, Bündnis 90/Die Grünen erhielten zwei Ressorts zugesprochen.

Mit der Konstituierung des 7. Landtags am 26. November 2019 war die Landesregierung geschäftsführend im Amt.^[2] Zu einer Neuwahl des Ministerpräsidenten kam es erst am 5. Februar 2020: Dabei wurde der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Thomas Kemmerich zum neuen Regierungschef gewählt; Ramelow und die übrigen Mitglieder der Landesregierung schieden damit aus dem Amt.^[3] Anstatt neue Minister zu ernennen, ersuchte der neue Ministerpräsident Thomas Kemmerich die im Amt befindlichen Staatssekretäre, die Amtsgeschäfte in den Ministerien weiterzuführen.^[4][5][6]

Kabinett Ramelow I
(5. Dezember 2014 bis 26. November 2019; bis 5. Februar 2020 geschäftsführend)

Amt[7]	Bild	Name	Partei
Ministerpräsident		Bodo Ramelow		Die Linke
Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Finanzministerin		Heike Taubert		SPD
Zweite Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz		Anja Siegesmund		Bündnis 90/Die Grünen
Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten		Benjamin-Immanuel Hoff		Die Linke
Minister für Inneres und Kommunales		Holger Poppenhäger (bis 30. August 2017)[8]		SPD
		Georg Maier (ab 30. August 2017)[9]
Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft		Wolfgang Tiefensee		SPD
Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz		Dieter Lauinger		Bündnis 90/Die Grünen
Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft (kommissarisch durch Staatskanzleichef Hoff geleitet ab 26. November 2019)		Birgit Keller (bis 26. November 2019)[10]		Die Linke
Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie		Heike Werner		Die Linke
Minister(in) für Bildung, Jugend und Sport		Birgit Klaubert (bis 17. August 2017)[8]		Die Linke
		Helmut Holter (ab 17. August 2017)[8]

Die Staatssekretäre sind die obersten Beamten des Freistaates Thüringen. Sie fungieren als Amtschefs der Ministerien, leiten einzelne Geschäftsbereiche oder übernehmen Sonderaufgaben.

• Koalitionsvertrag zwischen den Parteien DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die 6. Wahlperiode des Thüringer Landtags – THÜRINGEN VORANBRINGEN - DEMOKRATISCH, SOZIAL, ÖKOLOGISCH (die-linke-thueringen.de)

1. ↑ ^{a b} Wahl des Ministerpräsidenten; Vereidigung des Ministerpräsidenten; Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Minister; Vereidigung der Minister. (PDF; 63 kB) In: Plenarprotokoll 6/2. Thüringer Landtag, 5. Dezember 2014, S. 21–27, abgerufen am 18. Juni 2017. 
2. ↑ Ministerpräsident Bodo Ramelow ersucht Ministerinnen und Minister, ihre Amtsgeschäfte fortzuführen. In: Medieninformation 197/2019. Thüringer Staatskanzlei, 26. November 2019, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 5. März 2020.@1@2Vorlage:Toter Link/www.landesregierung-thueringen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) 
3. ↑ Minister Helmut Holter aus dem Amt geschieden. In: Medieninformation. Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, 7. Februar 2020, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 5. März 2020.@1@2Vorlage:Toter Link/bildung.thueringen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) 
4. ↑ Michael Frömmert: Regierung fehlt: Diese Menschen tragen jetzt Verantwortung. In: MDR.de. 7. Februar 2020, abgerufen am 5. März 2020. 
5. ↑ Thüringer Staatssekretäre tagen in der Staatskanzlei / Kemmerich: „Freistaat Thüringen voll handlungsfähig“. In: Medieninformation 16/2020. Thüringer Staatskanzlei, 25. Februar 2020, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 5. März 2020.@1@2Vorlage:Toter Link/www.landesregierung-thueringen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) 
6. ↑ Sven Crefeld: Bodo Ramelow warnt vor Staatskrise in Thüringen. In: Zeit Online. 9. Februar 2020, abgerufen am 13. Februar 2020. 
7. ↑ ^{a b} Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen. (PDF; 1,6 MB) Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 31. März 2015. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen, Nr. 3/2015. Thüringer Landtag, 4. Mai 2015, S. 10–29, abgerufen am 18. Juni 2017. 
8. ↑ ^{a b c} Neue und ausgeschiedene Mitglieder des Bundesrates. Bundesrat, abgerufen am 6. September 2017. 
9. ↑ ^{a b} Maier löst Poppenhäger als Innenminister ab. In: Pressemitteilung. Thüringer Landtag, 30. August 2017, abgerufen am 6. September 2017. 
10. ↑ Ministerpräsident Bodo Ramelow ersucht Ministerinnen und Minister, ihre Amtsgeschäfte fortzuführen. In: Medieninformation 197/2019. Thüringer Staatskanzlei, 26. November 2019, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 26. November 2019.@1@2Vorlage:Toter Link/www.landesregierung-thueringen.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven) 
11. ↑ Nach der ersten Kabinettsitzung: Ministerpräsident Bodo Ramelow ernennt neue Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. In: Medieninformation 310/2014. Thüringer Staatskanzlei, 5. Dezember 2014, abgerufen am 18. Juni 2017. 
12. ↑ Uwe Höhn zum Staatssekretär im Thüringer Innenministerium ernannt. In: Medieninformation 149/2017. Thüringer Staatskanzlei, 5. September 2017, abgerufen am 6. September 2017. 
13. ↑ Staatssekretärin im Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ernannt. In: Medieninformation 311/2014. Thüringer Staatskanzlei, 9. Dezember 2014, abgerufen am 18. Juni 2017. 
14. ↑ Von Ammon folgt Dr. Albin. In: Medieninformation 23/2017. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, 17. Mai 2017, abgerufen am 18. Juni 2017. 
15. ↑ Sebastian von Ammon neuer Staatssekretär im TMMJV. In: Medieninformation 100/2017. Thüringer Staatskanzlei, 31. Mai 2017, abgerufen am 18. Juni 2017. 
16. ↑ Georg Maier neuer Thüringer Wirtschaftsstaatssekretär. In: Medieninformation. Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, 30. Juni 2015, abgerufen am 18. Juni 2017. 
17. ↑ Ministerpräsident Bodo Ramelow ernennt Valentina Kerst zu neuer Wirtschaftsstaatssekretärin. In: Medieninformation 44-2018. Thüringer Staatskanzlei, 19. Februar 2018, abgerufen am 19. Februar 2018.