Liste der nach dem Putschversuch 2016 in der Türkei verbotenen Medien – Wikipedia
Die Liste nach dem Putschversuch 2016 verbotener türkischer Medien enthält alle entsprechenden Maßnahmen gegen Nachrichten- und Presseagenturen, Fernsehsender und Hörfunkprogramme. Sie sind Teil der Maßnahmen nach dem Putschversuch in der Türkei 2016, zu deren Zielen u. a. die Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei gehörte. Nicht erfasst sind die Inhaftierungen von Journalisten.
Überblick
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nach dem Putschversuch vom Juli 2016 erließ der der Ministerrat unter Vorsitz von Präsident Recep Tayyip Erdoğan am 27. Juli 2016 das Notstandsdekret Nr. 668, mit dem zahlreiche Medien geschlossen wurden.[1][2] Betraf die erste Schließungswelle noch Medien, die im Verdacht standen, zur Gülen-Bewegung zu gehören oder dieser nahezustehen, wurden im Folgenden auch Medien geschlossen, die als prokurdisch bzw. PKK-nah galten. Zudem wurden auch kleinere linke Medien geschlossen. Der Firmenbesitz (Immobilien, Inventar usw.) wurde an die Staatliche Treuhandanstalt TMSF übergeben und später von dieser veräußert.
Eine „individuelle“, also konkrete Begründung gab es nicht, folglich auch kein konkreter Schuldnachweis. So hieß es im Notstandsdekret Nr. 668: „Die im Anhang unter Liste Nr. 2 aufgeführten Radio- und Fernsehsender wurden geschlossen.“ Und: „Die im Anhang unter Liste Nr. 3 aufgeführten Zeitungen und Zeitschriften sowie Verlage und Vertriebskanäle wurden geschlossen.“[3] Auf dieselbe Weise, also ohne konkrete Begründung, wurden später einige geschlossenen Medien wieder zugelassen, hauptsächlich lokale bzw. regionale Zeitungen und Radiosender.
Die per Notstandsdekret geschlossenen Zeitungen Bugün, Millet und Today’s Zaman waren bereits Ende 2015 bzw. Anfang unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt worden und hatten zum Zeitpunkt ihrer Schließung ihr Erscheinen bereits eingestellt. Die Zeitung Zaman erschien zu diesem Zeitpunkt bereits unter der Leitung staatlicher Zwangsverwalter, ebenso die Nachrichtenagentur Cihan.
Bei folgenden geschlossenen Medien handelte es sich um Nachfolger von Publikationen, deren Vorgänger bereits per Notstandsdekret geschlossen worden waren: Özgür Gündem – Özgürlükçü Demokrasi; Azadiya Welat –Rojava Medya – Welat; Dicle Haber Ajansı – Dihaber; JINHA – Gazete Şûjin.
Auf Grundlage der unter Einzelne Maßnahmen aufgeführten Maßnahmen und den dort genannten Quellen, ohne Berücksichtigung der wieder zugelassenen Medien, aber unter Berücksichtigung von Folgeverboten ergibt sich folgende Überblicksliste:
Art | 2016 | 2017 | 2018 | Gesamt |
---|---|---|---|---|
Nachrichtenagenturen | 5 | 2 | 0 | 7 |
Zeitungen (Überregional) | 11 | 1 | 2 | 14 |
Zeitungen (Regional/Lokal) | 34 | 3 | 1 | 38 |
Fernsehsender (Überregional & Lokal) | 27 | 2 | 2 | 31 |
Radiostationen (Überregional & Lokal) | 31 | 0 | 1 | 32 |
Zeitschriften | 19 | 1 | 0 | 20 |
Verlags- und Vertriebshäuser | 28 | 0 | 0 | 28 |
Summe | 155 | 9 | 6 | 170 |
Internetsperren
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit der Schließung der betreffenden Medien wurden auch deren Internetseiten geschlossen. Zudem wurde der Zugang zu diversen Internetseiten, darunter zu Nachrichtenportalen, gesperrt. Dazu gehört auch der Zugang zur türkischsprachigen Wikipedia, der am zum 30. April 2017 gesperrt wurde. Die Internetsperren bleiben in dieser Liste unberücksichtigt.
Einzelne Maßnahmen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]27. Juli 2016
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 668 wurden nachfolgende Medien geschlossen. Diese Liste bestand ausschließlich aus Medien, denen vorgehalten wurde, zur Gülen-Bewegung zu gehören oder dieser nahezustehen.[4][5][6]
Das Verbot umfasste drei Nachrichtenagenturen, neun überregionale Tageszeitungen, 16 Fernsehsender, 28 Verlagshäuser, 36 Lokal- bzw. Regionalzeitungen, 15 Zeitschriften und 23 Radiosender.
Einige (16 von 130) wurden mit späteren Dekreten wieder zugelassen. Diese stehen hier kursiv und in Klammern.
Nachrichtenagenturen
- Cihan Haber Ajansı
- Muhabir Haber Ajansı
- SEM Haber Ajansı
Überregionale Tageszeitungen
Fernsehsender
- Barış TV
- Bugün TV
- Can Erzincan TV
- Dünya TV
- Hira TV
- Irmak TV
- Kanal 124
- Kanaltürk
- MC TV
- Mehtap TV
- Merkür TV
- Samanyolu Haber
- Samanyolu TV
- (SRT TV)
- Tuna Shopping TV
- Yumurcak TV
Verlags- und Vertriebshäuser
- Altınburç
- Burak Basın Yayın Dağıtım
- Define
- Dolunay Eğitim Yayın Dağıtım
- Giresun Basın Yayın Dağıtım
- Gonca
- Gülyurdu
- GYV
- Işık Akademi
- Işık Özel Eğitim
- İklim Basın Yayın Pazarlama
- Kaydırak
- Kaynak
- Kervan Basın Yayıncılık
- Kuşak
- Muştu
- Nil
- Rehber
- Sürat Basım Yayın Reklamcılık Eğitim Araçları
- Sütun
- Şahdamar
- Ufuk Basın Yayın Haber Ajans Pazarlama
- Ufuk
- Waşanxaneya Nil
- Yay Basın Dağıtım
- Yeni Akademi
- Yitik Hazine
- Zambak Basın Yayın Eğitim Turizm
Lokale/Regionale Zeitungen
- Adana Haber, Adana
- Adana Medya, Adana
- Akdeniz Türk, Adana-Seyhan
- (Şuhut’un Sesi), Afyonkarahisar-Şuhut
- (Kurtuluş), Afyonkarahisar
- (Lider), Afyonkarahisar
- (İscehisar Durum), Afyonkarahisar-İscehisar
- (Afyon Türkeli), Afyonkarahisar
- Antalya Gazetesi, Antalya
- Yerel Bakış, Aydın
- Nazar, Aydın
- (Batman Gazetesi), Batman
- Batman Postası, Batman
- Batman Doğuş, Batman
- (Bingöl Olay), Bingöl
- İrade, Hatay
- İskenderun Olay, İskenderun
- Ekonomi, İstanbul
- (Ege’de Son Söz), İzmir
- Demokrat Gebze, Kocaeli-Gebze
- Kocaeli Manşet, Kocaeli
- Bizim Kocaeli, Kocaeli
- Haber Kütahya, Kütahya
- Gediz, Kütahya-Gediz
- (Zafer), Kütahya
- (Hisar), Kütahya-Hisarcık
- Turgutlu, Manisa-Turgutlu
- Milas Feza, Muğla-Milas
- (Türkiye’de Yeni Yıldız), Niğde
- (Hakikat), Sivas
- Urfa Haber Ajansı, Şanlıurfa
- Ajans 11, Şanlıurfa
- Yeni Emek, Tekirdağ
- Banaz Postası, Uşak-Banaz
- Son Nokta, Uşak
- Merkür Haber, Van
Zeitschriften
Radiostationen
- Aksaray Mavi
- Aktüel
- Berfin
- Burç FM
- Cihan Radyo
- Dünya Radyo
- Esra
- Haber Radyo Ege
- Herkül
- Jest
- Kanaltürk Radyo
- (Radyo 59)
- Radyo Aile Rehberi
- Radyo Bamteli
- Radyo Cihan
- Radyo Fıkıh
- Radyo Küre
- Radyo Mehtap
- Radyo Nur
- Radyo Şemşik
- Samanyolu Haber Radyo
- (Radio Umut Antalya)
- (Yağmur FM)
16. August 2016
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Urteil des 8. Istanbuler Amtsgerichts wurden nachfolgende Medien vorläufig geschlossen.[7] Beide Zeitungen galten als prokurdisch oder, je nach Lesart, der PKK nahestehend. Ihr endgültiges Verbot erfolgte mit dem Notstandsdekret vom 29. Oktober 2016.[8][9]
Zeitungen
29. September 2016
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nachfolgende Sender wurden per Erlass des Oberster Rundfunk- und Fernsehrats RTÜK verboten. Die meisten dieser Sender galten als prokurdisch bzw. PKK-nah oder sendeten lediglich wie der Kinderkanal Zarok TV auf Kurdisch.[10][11][12] Einige Sender gehörten auch zur sozialistischen Linken oder bedienten alevitische Einwohner der Türkei. Bei einigen der Fernsehsender und fast allen Radiostationen handelte es sich um regionale Sender.[13][14]
Fernsehsender
| Radiostationen
|
29. Oktober 2016
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 675 vom 29. Oktober 2016 wurden zwei Nachrichtenagenturen, zwei überregionale Tageszeitungen, acht regionale Zeitungen und drei Zeitschriften verboten. Die meisten davon galten als prokurdisch oder sozialistisch.[15][16][17] Einige dieser Medien wurden mit späteren Dekreten wiederzugelassen. Diese stehen hier kursiv und in Klammern.
Nachrichtenagenturen Überregionale Tageszeitungen (Beide bereits per Gerichtsbeschluss vom 16. August 2016 eingestellt) Zeitschriften
| Lokale/Regionale Tageszeitungen |
22. November 2016
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 677 vom 22. November 2016 wurden eine Zeitschrift, ein Radiosender sowie sieben Lokal-/Regionalzeitungen geschlossen. Hierbei handelte es sich zumeist um angeblich Gülen-nahe Medien.[18][19]
Radiostationen
Zeitschriften
| Lokal-/Regionalzeitungen |
23. Januar 2017
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 683 vom 23. Januar 2017 wurden zwei Fernsehsender geschlossen. Der Sender On14 TV galt als Sprachrohr der religiösen Minderheit der Dschaʿfarīya.[20][21]
Fernsehsender
- On14 TV
- Kanal 12
29. April 2017
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 689 vom 29. April 2017 wurden eine Lokalzeitung sowie eine Zeitschrift, die als Organ der DHKP-C galt, geschlossen.[22]
Zeitschriften
Lokal-/Regionalzeitungen
- Van İpekyolu Haber Gazetesi, Van
25. August 2017
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 693 vom 25. August 2017 wurden eine Nachrichtenagentur und zwei Zeitungen geschlossen. In allen drei Fällen handelte es sich um Nachfolger bereits zuvor per Dekret geschlossener prokurdischer Medien.[23][24]
Nachrichtenagenturen
- Dihaber (Nachfolger von Dicle Haber Ajansı)
- Gazete Şûjin (Nachfolger von JINHA)
Überregionale Zeitungen
- Rojava Medya (Nachfolger von Azadiya Welat)
24. Dezember 2017
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 695 vom 24. Dezember 2017 wurden zwei Regional-/Lokalzeitungen geschlossen.[25]
Lokal-/Regionalzeitungen
- Akdeniz Gazetesi, Isparta
- Çınaraltı Gazetesi, Isparta
12. Januar 2018
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 697 vom 12. Januar 2018 wurden folgende Medien geschlossen.[26]
Fernsehsender
- YEK TV
Radiostationen
- Hatmar FM
8. Juli 2018
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 701 vom 8. Juli 2018 wurden folgende Medien geschlossen.[27][28]
Überregionale Zeitungen
- Özgürlükçü Demokrasi (Nachfolger von Özgür Gündem)
- Welat (Nachfolger von Rojava Medya bzw. Azadiya Welat)
Lokale-/Regionale Zeitungen
- Halkın Nabzı, Istanbul
Fernsehsender
- Avantaj TV
23. Oktober 2023
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Mit dem Notstandsdekret Nr. 2638 vom 23. Oktober 2023 wurden folgende Medien geschlossen.
Überregionale Zeitungen
- Avrupa Haber
Wieder zugelassene Medien
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Fernsehsender
Radiostationen | Lokale/Regionale Zeitungen
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Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Gareth Jones, Ercan Gurses: Turkey shuts scores of media outlets, sacks generals In: Al Jazeera, 28. Juli 2016
- ↑ European Commission for Democracy through Law (Venice Commission): OPINION ON EMERGENCY DECREE LAWS NOS. 667–676, Meinungsäusserung 865/2016 vom 12. Dezember 2016
- ↑ Notstandsdekret Nr. 668 vom 27. Juli 2016 im Amtsblatt Resmî Gazete
- ↑ Pascal Beucker: Erdoğans lange Liste, die tageszeitung, 29. Juli 2016.
- ↑ OHAL Kararnamesi'yle 16 televizyon, 3 haber ajansı, 45 gazete kapatıldı, Habertürk, 27. Juli 2016.
- ↑ Notstandsdekret Nr. 668 vom 27. Juli 2016 im Amtsblatt Resmî Gazete (Unten unter "Listen", dann S. 47 ff.)
- ↑ Çiğdem Akyol: Vorzeichen für Schlimmeres, die tageszeitung, 18. August 2016
- ↑ Türkische Polizei stürmt kurdische Zeitung, Der Standard, 28. August 2016
- ↑ Asli Erdogan spricht aus, worüber andere schweigen, FAZ, 19. August 2016
- ↑ Angeblich Terror-Propaganda: Türkei schließt weitere 20 Sender, n-tv, 30. September 2016
- ↑ Deniz Yücel: „Ein autoritäres System wird gerade errichtet“, Die Welt, 30. September 2016
- ↑ Turkey takes down Kurdish children's TV, kurdistan24.net, 29. September 2016
- ↑ Kapatılan Radyo ve TV'ler Nerede, Ne Zaman Yayına Başladı, Hangi Dilde Yayın Yapıyorlardı?, Bianet, 6. Oktober 2016
- ↑ Özlem Topçu: „Unterstützen Tom und Jerry etwa den Putsch?“, Zeit Online, 30. September 2016
- ↑ Deniz Yücel: Erdogan will Türkei erweitern, Die Welt, 30. Oktober 2016
- ↑ Son KHK ile kapatılan gazete ve TV'ler - Özgür Gündem'e kilit, Karar, 29. Oktober 2016
- ↑ Notstandsdekret Nr. 675 vom 29. Oktober 2016 im Amtsblatt Resmî Gazete, Unten unter "Listen", Liste Nr. 7)
- ↑ 7 gazete kapatıldı, Sözcü, 22. November 2016
- ↑ Notstandsdekret Nr. 677 vom 22. November 2016 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Liste Nr. 7 (PDF).
- ↑ Caferilerin televizyon kanalı kapatıldı, Sözcü, 23. Januar 2017
- ↑ Nr. 683 vom 23. Januar 2017 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Liste Nr. 3 (PDF)
- ↑ Notstandsdekret Nr. 689 vom 29. April 2017 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Liste Nr. 3, Seite 2
- ↑ KHK'yle kapatılan dihaber ve Şûjin'den açıklama, Evrensel, 25. August 2017
- ↑ Nr. 693 vom 25. August 2017 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Liste Nr. 5
- ↑ Notstandsdekret Nr. 695 vom 24. Dezember 2017 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Liste Nr. 4, Seite 3
- ↑ Notstandsdekret Nr. 697 vom 12. Januar 2018 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Liste Nr. 6
- ↑ Notstandsdekret 701 vom 8. Juli 2018 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Seite 460f.
- ↑ KHK ile 12 dernek, 3 gazete ve 1 televizyon kanalı kapatıldı, Hürriyet, 8. Juli 2018
- ↑ a b c d e f g h i Nach dem Verbot wieder zugelassen. Siehe: Notstandsdekret Nr. 675 vom 29. Oktober 2016 im Amtsblatt Resmî Gazete, Unten unter "Listen", Liste Nr. 8) (PDF).
- ↑ Nach dem Verbot wieder zugelassen. Siehe: Dekret Nr. 693 vom 25. August 2017 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Liste Nr. 6
- ↑ a b c d e f g h i j k Nach dem Verbot wieder zugelassen. Siehe: Notstandsdekret Nr. 679 vom 6. Januar 2017 im Amtsblatt Resmî Gazete, hier Liste Nr. 7